Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 19.04.16

Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Gehölzpflegearbeiten

Sehr geehrte Frau Brücher,

Gehölzpflegearbeiten entlang der (Landes-)Straßen sind mehr als eine Maßnahme zur Verkehrssicherung. Auf Initiative der Landesregierung NRW sollen seit Anfang 2014 verbindlich auch Aspekte wie der Artenschutz, ökologische Funktionen von Straßenbegleitgrün und der Zeitpunkt der Maßnahmen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW berücksichtigen werden. Doch trotz der im Dezember 2013 überarbeiteten Hinweise für die Gehölzpflege an Bundesfern- und Landstraßen in Nordrhein-Westfalen gibt es  immer wieder Beschwerden über schwerwiegende Eingriffe oder gar Kahlschläge und damit einhergehende Schädigungen von schützenswerten Tier- und Pflanzenarten.
Darüber  hinaus soll der Landesbetrieb Straßen.NRW die Öffentlichkeit über anstehende Maßnahmen informieren.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wurde im Gebiet der Unteren Landschaftsbehörde Wuppertal vom Landesbetrieb Straßen.NRW der Pflegezeitraum 01.10.2015 bis 29.02.2016 eingehalten?

2. Der Landesbetrieb veröffentlicht jährlich auf seiner Internetpräsenz die geplanten Gehölzpflegemaßnahmen. Für die Pflegesaison 2015/2016 war für viele Bereiche das flächige „Auf-den-Stock-setzen“ vorgesehen. Hat man sich bei den durchgeführten Arbeiten an die Vorgaben der Gehölzpflegehinweise gehalten?

3. Sind den Unteren Landschaftsbehörden Maßnahmen bekannt geworden, die seitens des Landesbetriebes als Verkehrssicherungs- oder Unterhaltungsmaßnahme ausgegeben wurden, die aber weit über das übliche Maß hinausgingen oder sogar als Rodung einzustufen sind? Ist in besonders gelagerten Fällen die Eingriffsregelung zur Anwendung gekommen (Ersatzpflanzung)?

4. Gab es Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden oder sonstigen Institutionen? Wenn ja, wie viele?

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
Stadtverordnete