Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 05.09.2024
Sehr geehrter Herr Twardowski,
Einbürgerungen sind sowohl für die betroffenen Menschen, aber auch für die vor dem Hintergrund des neu in Kraft tretenden Einbürgerungsgesetzes und dem anhaltenden Personalmangel in der Ausländerbehörde eine Herausforderung. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Menschen in Wuppertal hätten zum Stichtag 01.08.2024 ein Anrecht auf eine Einbürgerung?
2. Wie viele Einbürgerungsanträge liegen zum Stichtag 01.08.2024 vor und wie viele Anträge wurden monatlich im Durchschnitt der vergangenen 12 Monate bewilligt?
3. Wie erhalten Kund*innen der Ausländerbehörde einen Termin, um sich für ihre Einbürgerung beraten zu lassen und ihre Unterlagen abzugeben? Wie viele Termine konnten pro Monat im Durchschnitt der vergangenen 12 Monate vergeben werden?
4. Wie lang dauert im Durchschnitt ein Einbürgerungsverfahren in Wuppertal?
5. Gab es in den vergangenen zwei Jahren Einbürgerungsanträge aus anderen Kommunen? Wenn ja, wie viele und aus welchen Kommunen? Ist bekannt, ob Wuppertaler*innen ihre Einbürgerungsanträge in anderen Kommunen gestellt haben? Wenn ja, wie viele?
6. Wie hoch ist das Beschwerdeaufkommen im Zusammenhang mit der Beantragung und Bewilligung von Einbürgerungen? Liegen hierzu Statistiken für das Jahr 2023
vor? Gab es in den vergangenen 2 Jahren Klagen im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gegen die Stadt? Wenn ja, aus welchen Gründen?
7. Wie hat sich in den letzten 8 Jahren die Zahl des Personals, das eingesetzt wird, um Einbürgerungen zu bearbeiten, entwickelt und wird, auch aufgrund der rechtlichen Neuerungen, mit einer Erhöhung des Personalanteils in der entsprechenden Abteilung und darüber hinaus geplant?

Wir bitten um eine Darstellung der Stellenanteile nach mittlerem und gehobenem Dienst, inklusive des Personals, das der Abteilung Einbürgerung in der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen zuarbeitet.

Mit freundlichen Grüßen
Anne Jebbari
Stadtverordnete