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Sehr geehrte Frau Brücher,

in der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 7. Dezember 2010 wurde über die Genehmigung der Asphaltmischanlage im Industriegebiet Uhlenbruch berichtet.

Da von einer größeren Belastung der Umwelt auszugehen ist, bittet die Fraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Behörde hat den Bau und den Betrieb des Asphaltmischwerkes genehmigt?

2. Welche Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel maximale Produktionsmengen, Ein- oder Drei-Schicht-Produktion und Anzahl der täglichen LKW-Fahren über die Wittener Straße, sind für den Betrieb der Anlage vorgesehen?

3. Gibt es für das Asphaltmischwerk ein Umweltverträglichkeitsgutachten oder ähnliches?

4. Welche umweltrelevanten Emissionen werden von dem Asphaltmischwerk und dem An- und Abtransport ausgehen?

5. Welche Auflagen zur Reduktion der Emissionen und welche Überprüfungen wurden vorgeschlagen und durch wen wird die Einhaltung überprüft?

6. Welche Auflagen sind in der Betriebsgenehmigung erteilt worden, wie und durch wen wird die Einhaltung geprüft?

7. Wann rechnet die Verwaltung mit der Fertigstellung der Anlage?

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
Stadtverordnete
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