Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021 

Die Antwort finden Sie hier:
VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung
VO_0923_21_1_A_Antwort_Einbürgerung_Anlage

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den vergangenen Jahren konnten Einbürgerungsanträge in Wuppertal oft nur mit Verzögerung bearbeitet werden. Unter anderem Personalmangel hatte zu langen Wartezeiten und sinkenden Einbürgerungszahlen in Wuppertal geführt. Das Integrationsmonitoring von 2020 zeigt, dass die Stadt weiterhin unter dem NRW-Durchschnitt liegt. Neueste bundesweite Zahlen haben gezeigt, dass Wuppertal mit den sinkenden Zahlen zwar im allgemeinen Trend liegt, jedoch war ein Rückgang der Zahlen schon in den Jahren zuvor erfolgt.

Einbürgerungen sind ein wichtiges Instrument für den Erhalt unserer Demokratie. Menschen, die in Deutschland leben, hier jedoch u.a. nicht an politischen Wahlen teilnehmen können, sind von einem wichtigen demokratischen Instrument ausgeschlossen. Wir sollten Wuppertaler*innen, die eine Einbürgerung anstreben, aktiv dazu motivieren und sie hierbei nach Kräften unterstützen.

Mit dieser Anfrage möchten wir einen Überblick über den aktuellen Entwicklungsstand in Wuppertal erhalten und bitten die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wir bitten um eine Auflistung der Anzahl von Einbürgerungsanträgen der letzten 24 Monate, aufgeschlüsselt nach Monat, sowie erfolgreichen und nicht erfolgreichen Anträgen.
2. Aus welchen Gründen erfolgten die Ablehnungen? Wir bitten um eine Auflistung nach Häufigkeit.
3. Konnte das Sinken der Einbürgerungszahlen aus den vergangenen Jahren gestoppt werden? Wenn nein, welche Hindernisse stehen dem im Weg?
4. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Einbürgerungsanträgen in Wuppertal? Wie steht Wuppertal hier im NRW-weiten Vergleich da? Wir bitten um eine Aufschlüsselung nach Herkunftsländern der Antragsstellenden.
5. Wie viele Einbürgerungsanträge befinden sich aktuell in der Bearbeitung?
6. Gibt es die Möglichkeit, sich von Mitarbeiter*innen der Verwaltung vor Ort zum dem Antragsprozedere und den Voraussetzungen beraten zu lassen?
7. Wie geht die Verwaltung mit Fällen um, in denen die vorzulegenden Dokumente nicht mehr den Aktualitätsanforderungen entsprechen und der Grund hierfür die Bearbeitungsdauer im Amt ist? Wie oft gibt es solche Fälle?

Mit freundlichen Grüßen

Anne Dierenfeldt
Stadtverordnete