Kleine Anfrage

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Buergerbeteiligung

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 17. August wird der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2016/17 in den Rat eingebracht.
Auf unsere Anfrage antworteten Sie am 17. April 2015 (hier der Link), dass es auch in diesem Jahr ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung geben soll.
In einer Vorlage zur Sitzung des Rates im vergangenen Dezember (Anlage 2 zu VO/0865/14) wurden folgende Anregungen für zukünftige Bürgerbeteiligung gemacht:
„Frühzeitige Planung der Projektphasen und der Öffentlichkeitsarbeit, umfassendes Gesamtkonzept“.

Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welchem Zeitraum wird das Beteiligungsverfahren stattfinden?

2. Wird es erneut mehrere Beteiligungsphasen geben? Wenn nein, warum nicht?

3. Soll der Prozess mit externer Hilfe durchgeführt werden? Wenn ja, sind hierfür bereits Aufträge vergeben worden und wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

4. Wie viel Personal steht in der Verwaltung für die Planung und Durchführung des Prozesses zur Verfügung?

5. In welcher Form werden die o. g. Anregungen zur Verbesserung der Beteiligung „Frühzeitige Planung der Projektphasen und der Öffentlichkeitsarbeit, umfassendes Gesamtkonzept“ bei der diesjährigen Planung berücksichtigt?

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulz
Fraktionsvorsitzender