Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 29.08.2012

Frau Heigermoser berichtet in der Sitzung des Kulturausschusses am 24.10.12, dass die Verhandlungsgespräche zwischen dem Deutschen Städtetag und der GEMA noch nicht abgeschlossen sind. Das Kulturbüro organisiert eine Informationsveranstaltung zum Thema GEMA Tarifstruktur und ihre Auswirkungen mit einem Vertreter der GEMA für Januar 2013.

Sehr geehrter Herr Jaschinsky,

ab April 2013 plant die GEMA, eine neue Tarifstruktur einzuführen.

Statt wie bisher elf Tarife sollen künftig nur noch zwei gelten, je nachdem, ob auf einer Veranstaltung Live-Musik gespielt wird oder eine sogenannte Tonträgerwiedergabe stattfindet.

Für die Berechnung sollen nur noch zwei Angaben ausschlaggebend sein: Die Höhe des Eintrittsgeldes und die Größe der Veranstaltung.

Nach der neuen Berechnungsgrundlage der GEMA könnte es dazu führen, dass sich die Gebühren in Clubs bzw. Diskotheken um 400 bis 500 Prozent erhöhen, stellenweise um bis zu 2000 %, so Berechnungen des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes. Dies könnte fatale Folgen für die Clubkultur in Wuppertal haben

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung, folgende Fragen zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 29.08.2012 zu beantworten

1. Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung vor über Umsatz und Beschäftigtenzahl der Musik- und Veranstaltungsbranche in Wuppertal sowie in Bezug auf Anzahl und Struktur der in Frage kommenden Betriebe?
2. Welche Auswirkungen auf die Musikszene der Stadt, z.B. Musikkneipen, große Discotheken, kleinere Clubs oder weitere Veranstaltungen erwartet die Verwaltung durch die neue Tarifstruktur der GEMA?
3. Welche Auswirkungen erwartet die Verwaltung auf die Entwicklung der Quartiere mit einer hohen Dichte an musik- und kulturwirtschaftlichen Einrichtungen?
4. Beabsichtigt die Verwaltung, im Sinne der Wuppertaler Clubszene aktiv zu werden, um ein GEMA-induziertes Clubsterben zu verhindern?

Mit freundlichem Gruß

Peter Vorsteher
Fraktionsvorsitzender