Sehr geehrter Herr Zeidler,
\nsehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n
mit gro\u00dfem Interesse und Erstaunen habe ich den Bericht \u201eSeilbahn-Gegner: Kritik an Gr\u00fcnen\u201c in der Wuppertaler Rundschau gelesen. Mit Interesse, weil ich die inhaltliche Auseinandersetzung zum Thema Seilbahn (unabh\u00e4ngig vom Zeitpunkt der geplanten B\u00fcrgerbeteiligung) eigentlich f\u00fcr sehr wichtig und belebend halte, mit Erstaunen, weil ich ihre Vorw\u00fcrfe gegen meine Partei und mich in Form und Inhalt nicht nachvollziehen kann.<\/p>\n
Wir haben am 08. August 2016 den bahnpolitischen Sprecher unserer Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, zu Besuch in Wuppertal gehabt und gemeinsam mit ihm verschiedene f\u00fcr unsere Stadt wichtige Projekte rund um das Thema Mobilit\u00e4t er\u00f6rtert. Die geplante Seilbahn nahm dabei den gr\u00f6\u00dften Raum ein, auch wenn es in Wuppertal nat\u00fcrlich noch viele weitere wichtige Verkehrsthemen gibt wie zum Beispiel die Nordbahntrasse. Zu diesem Termin auf K\u00fcllenhahn haben wir sowohl Sie als auch die Pro-Initiative eingeladen und am 08.08. ihre Absage erhalten. Mit dieser Absage verbunden waren Hinweise, unter welchen Bedingungen Sie an diesem Termin teilgenommen h\u00e4tten (keine Diskussion mit der Pro-Initiative, keine Presse, Ausweitung des Termins auf mindestens drei Stunden). Wir haben ihre Absage mit Bedauern hingenommen, aber nat\u00fcrlich trotzdem keinen Grund gesehen, deswegen auf eine Durchf\u00fchrung zu verzichten. Ihre Angriffe sind daher umso weniger nachvollziehbar, als sie bei anderen Anl\u00e4ssen (zu Recht) jederzeit die Gelegenheit nutzen, f\u00fcr ihre Interessen m\u00f6glichst viel Aufmerksamkeit zu erhalten, zuletzt im Rahmen der WDR-Sendung \u201eMenschen hautnah\u201c.<\/p>\n
Die GR\u00dcNE Position zum Seilbahn-Projekt ist ihnen seit Langem bekannt und nicht neu. Von Anfang an haben wir uns offen gezeigt und auch im letztj\u00e4hrigen OB-Wahlkampf war ich mit Mitgliedern meiner Fraktion vor Ort und habe mir mit ihnen die Trasse angesehen (im \u00dcbrigen mit anschlie\u00dfender \u00d6ffentlichkeitsarbeit ihrerseits, die mit mir nicht abgesprochen war), so dass ich mich schon sehr dar\u00fcber wundere, dass Sie in ihren aktuellen \u00c4u\u00dferungen den Eindruck erwecken als h\u00e4tten wir Gr\u00fcne ihr Angebot als einzige bislang nicht wahrgenommen. Weiterhin haben Sie an einer Diskussionsveranstaltung unseres Kreisverbandes teilgenommen und waren auch zu Gast in unserer Fraktion. Unsere Position ist Ihnen und der \u00d6ffentlichkeit also bekannt und kommt nicht \u00fcberraschend. Die von Ihnen gegen das Projekt vorgebrachten Hinweise und ihre Kritik ist bei uns sehr wohl angekommen und wir werden auch darauf achten, dass diese bei den weiteren Pr\u00fcfungen und Planung ber\u00fccksichtigt werden. Trotzdem halten wir das Projekt an sich f\u00fcr eine spannende Sache und w\u00fcrden uns \u00fcber eine Realisierung freuen.<\/p>\n
Was ich gar nicht nachvollziehen kann, ist der Vorwurf es sei undemokratisch, wenn sich eine politische Partei inhaltlich zu einem Projekt positioniert. Genau das ist die Rolle von Parteien in einer Demokratie: Beteiligung am Meinungsbildungsprozess. Daher ist dieser Vorwurf und die Forderung nach politischer Neutralit\u00e4t von Parteien auch vor dem Hintergrund der anstehenden B\u00fcrgerbeteiligung absurd. Unser Statement beeinflusst die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger genauso wenig wie ihr ausf\u00fchrlicher (und eben nicht neutraler) Auftritt im WDR-Fernsehen oder die k\u00fcrzlich in einer Mitteilung formulierte kritische Haltung einer anderen Ratsfraktion, an deren Stellungnahme Sie demokratietheoretisch offenbar nichts auszusetzen hatten.\u00a0Wenn sie an Terminen und Diskussionen nicht teilnehmen wollen, ist das ihr gutes Recht, aber ich lasse mir weder undemokratisches Verhalten vorwerfen noch nicht das Recht nehmen, mich zu Themen zu \u00e4u\u00dfern, nur weil Sie meinen Standpunkt nicht teilen.<\/p>\n
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Sie haben in der Vergangenheit nach eigener Aussage immer viel Wert darauf gelegt, sachorientiert und unaufgeregt in der \u00d6ffentlichkeit aufzutreten. Ich w\u00fcrde mich dar\u00fcber freuen, wenn Sie in Zukunft wieder zu dieser Strategie zur\u00fcckkehren w\u00fcrden. Anderen undemokratisches Verhalten vorzuwerfen, weil man\u00a0inhaltlich nicht \u00fcbereinstimmt, ist unsachlich und\u00a0sinnfrei und hat aus meiner Sicht daher in dieser Diskussion nichts zu suchen.<\/p>\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n
Marc Schulz
\nFraktionsvorsitzender<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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