Die GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal lehnen es ausdr\u00fccklich ab, die Umsetzung der Umgestaltung des D\u00f6ppersberges wie aller anderen Regionale-Projekte zu reduzieren. "Wir haben gemeinsam als Rat der Stadt im Dezember weitreichende Entscheidungen f\u00fcr einen Strukturwandel in Wuppertal getroffen und mit diesen Entscheidungen unseren Finanzanteil an der Regionale 2006 sichergestellt. Jetzt muss auch das Verkehrsministerium NRW seine Finanzierungszusagen umsetzen", so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der b\u00fcndnisgr\u00fcnen Ratsfraktion. <\/p>\n
Dass es dem Land schwer f\u00e4llt, seine Zusagen einzuhalten und damit das Projekt D\u00f6ppersberg wiederholt vor Probleme stellt, \u00fcberrascht den stadtentwicklungspolitischen Sprecher der gr\u00fcnen Ratsfraktion, Lorenz Bahr, nicht: "Die katastrophale Finanzsituation des Landes NRW wird durch eine chaotische und grob fehlerhafte Finanzplanung des Verkehrsministeriums versch\u00e4rft. Der R\u00fcckgang der Regionalisierungsmittel, die Finanzierung der Planungskosten und Sicherstellung der Ausfallb\u00fcrgschaften f\u00fcr den Metrorapid, die Finanzierung des ITF, die steigende Trassenpreise der DB AG und die Streichung der origin\u00e4ren \u00d6PNV-Landesmittel f\u00fchren dazu, dass uns in der Fl\u00e4che j\u00e4hrlich ca. \u00c3\u201e 100 Mio. fehlen unter anderem im Bereich des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, aus dem der Neubau des Busbahnhofes am D\u00f6ppersberg mit einer Gesamtsumme in H\u00f6he von \u00c3\u201e 70 Mio. bis 2006 teilfinanziert werden sollte." <\/p>\n
Ver\u00e4rgert ist Bahr, der gr\u00fcnes Mitglied im Steuerungsgremium D\u00f6ppersberg ist, allerdings dar\u00fcber, dass das Verkehrsministerium zun\u00e4chst sagt, macht eure kommunale Finanzplanung, wir nehmen eure Projekte schon mal auf, um dann festzustellen, dass das vorhandene und versprochene Geld nicht mehr da ist und die kommunalen Antr\u00e4ge zu sp\u00e4t kommen: "Wer allein in 2002 \u00c3\u201e 37 Mio. f\u00fcr die Planung des Metrorapid zur Verf\u00fcgung hat, obwohl das Land auf Betreiben der GR\u00dcNEN ausdr\u00fccklich die Finanzierung des Metrorapid ablehnt, der wird bis 2006 auch den Busbahnhof am D\u00f6ppersberg teilfinanzieren k\u00f6nnen." <\/p>\n
Die GR\u00dcNEN jedenfalls werden ihren Einfluss in D\u00fcsseldorf geltend machen, damit die Probleme rund um den D\u00f6ppersberg wirklich gel\u00f6st werden und stellen ihre Entscheidungen und die des Rates der Stadt Wuppertal f\u00fcr die Regionale 2006 nicht leichtfertig in Frage.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
D\u00f6ppersberg umsetzen und Metrorapid streichen <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[],"yoast_head":"\n