Nachdem der Doppelhaushalt f\u00fcr die Jahre 2016\/17 am vergangenen Dienstag vom Oberb\u00fcrgermeister und seinem Stadtk\u00e4mmerer in den Rat eingebracht wurde, wird sich die GR\u00dcNE Ratsfraktion nun in den n\u00e4chsten Wochen bis zur Verabschiedung im Dezember intensiv mit dem vorliegenden Entwurf besch\u00e4ftigen.<\/p>\n
Hierzu erkl\u00e4rt Marc Schulz<\/b>, GR\u00dcNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
\n\u201eNat\u00fcrlich schlie\u00dft auch dieser Etatentwurf an den Haushalten der vergangenen Jahre an, mit denen massive K\u00fcrzungen und Einsparungen insbesondere auf dem R\u00fccken der st\u00e4dtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zu Lasten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vorgenommen wurden und mit denen wichtige Strukturen in unserer Stadt unwiederbringlich kaputt gemacht wurden. Gleichwohl hat die Einbringungsrede des Oberb\u00fcrgermeisters zum ersten Mal eine Abkehr vom bisherigen Sparkurs, der jegliche Folgewirkungen dieser Politik ausblendete, erkennen lassen. Die angek\u00fcndigten Mittel f\u00fcr die freie Kultur, f\u00fcr Klimaschutz und Nachhaltigkeit, f\u00fcr Kinderbetreuung und die Wuppertaler B\u00fchnen sind zwar noch keine Quantenspr\u00fcnge, aber ein erstes wichtiges Signal f\u00fcr einen Wechsel in der Finanzpolitik. Und auch der Erhalt der beiden Stellen f\u00fcr die Stadtteilarbeit, deren Streichung von der gro\u00dfen Koalition im Rat bereits beschlossen worden war, und die Wiederbesetzung der Stelle f\u00fcr den nicht-motorisierten Verkehr setzen wichtige Forderungen der GR\u00dcNEN aus dem zur\u00fcckliegenden OB-Wahlkampf um. Wir werden den Haushalt auch und gerade vor diesem Hintergrund in den n\u00e4chsten Wochen eingehend beraten.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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