Mit gro\u00dfer Entt\u00e4uschung haben GR\u00dcNE und FDP auf die Absage der SPD an einen Politikwechsel in Wuppertal reagiert.
\n\u201eMit der heute angek\u00fcndigten Fortf\u00fchrung der Gro\u00dfen Kooperation entlarvt sich der von der SPD noch im Wahlkampf proklamierte Politikwechsel als substanzloses taktisches Spielchen, um das eigene Wahlergebnis aufzuh\u00fcbschen. Jetzt wartet auf Wuppertal ein Weiter so in Sachen Hinterzimmerpolitik und Intransparenz mit einem weiteren teuren, noch zu schaffenden SPD-Dezernat. In Zeiten einer Haushaltssperre ist das unverantwortlich und \u00fcberdies \u00fcberfl\u00fcssig, sind doch beide Kooperationspartner im Verwaltungsvorstand bereits heute ausreichend vertreten\u201c, so die Vorsitzenden Anja Liebert<\/b> (GR\u00dcNE) und Alexander Schmidt<\/b> (FDP)<\/p>\n
Dabei beurteilen sowohl GR\u00dcNE als auch Liberale die stattgefundenen Sondierungsgespr\u00e4che als durchweg positiv.<\/p>\n
Liebert und Schmidt<\/b> weiter: \u201eIn den Gespr\u00e4chen war der Wille zu einem echten Politikwechsel in Wuppertal sp\u00fcrbar. Es wurde konstruktiv und ohne jedes \u201eP\u00f6stchengeschacher\u201c um inhaltliche Kompromisse gerungen und diese wurden auch gefunden. Zumindest gab es keine Knackpunkte, die nicht im weiteren Verfahren bearbeitbar gewesen w\u00e4ren. Weder FDP noch GR\u00dcNE waren bei den Sondierungsgespr\u00e4chen bereit, Personalfragen vor Inhalte zu stellen. Die SPD hat dies offenbar zur Voraussetzung f\u00fcr die Aufnahme von Kooperationsvereinbarungen gemacht. Personal vor Inhalte – das geht nat\u00fcrlich in einer GroKo leichter!\u201c<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund erscheint die offizielle Begr\u00fcndung f\u00fcr die Absage einer Ampel-Kooperation von SPD-Vorsitzenden Dietmar Bell (\u201e[…] die Gespr\u00e4che h\u00e4tten nicht zu einem verl\u00e4sslichen Ziel gef\u00fchrt\u201c) lediglich als hohle Phrase.<\/p>\n
GR\u00dcNE und FDP h\u00e4tten mit der SPD gemeinsam f\u00fcr eine stabile Mehrheit gesorgt. \u201eEs ist bedauerlich, dass die SPD nicht den Mut f\u00fcr einen Wechsel der politischen Kultur aufgebracht hat. Dieser w\u00e4re nicht zuletzt angesichts der stetig schrumpfenden Wahlbeteiligung f\u00fcr Wuppertal und f\u00fcr eine lebendige Demokratie dringend geboten gewesen\u201c, so Liebert und Schmidt<\/b> abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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