Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hat Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Halde Osterholz abgewiesen. Damit endet das juristische Tauziehen um das Waldst\u00fcck im Westen Wuppertals und mit einer Rodung ist in den n\u00e4chsten Wochen zu rechnen.<\/p>\n
Ulrich T. Christenn<\/strong>, GR\u00dcNER Stadtrat vom Brill-Arrenberg, Vorsitzender des Umweltausschusses, nimmt f\u00fcr die GR\u00dcNE-Stadtratsfraktion dazu Stellung:<\/p>\n \u201eDie rechtliche Beurteilung ist nun klar und eindeutig. Und dennoch ist es schmerzhaft zu sehen, das nach geltendem deutschem Recht f\u00fcr das Aufsch\u00fctten von unbelastetem Abraum eher ein Wald abgeholzt werden darf, als dass alternativ das Material in Gruben in der Nachbarschaft verf\u00fcllt werden kann. Im letzten halben Jahr hatte es intensive Bem\u00fchungen aller Beteiligten gegeben, um alle technischen, rechtlichen, \u00f6kologischen und betriebswirtschaftlichen M\u00f6glichkeiten zu diskutieren. Diese sog. Osterholz-Gespr\u00e4che zur Suche nach Alternativen f\u00fcr die Abholzung wurden auf Initiative von B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen und der CDU im Sommer vom Stadtrat beschlossen.<\/p>\n \u201eDas ehrliche Bem\u00fchen aller Beteiligten eine alternative L\u00f6sung zu finden, der offene Austausch, die positive Atmosph\u00e4re der Gespr\u00e4che, der technische Support der Verwaltung und das Engagement des Oberb\u00fcrgermeisters ist sehr zu loben. So k\u00f6nnten auch andere konfliktbehaftete Themen in unserer Stadt begleitet werden. Es ist zu hoffen, dass dieses friedliche Miteinander auch in den n\u00e4chsten Wochen und Monaten weiter bestehen bleibt und es nicht zu einer Eskalation des Konfliktes kommt. Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hat Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Halde Osterholz abgewiesen. Damit endet das juristische Tauziehen um das Waldst\u00fcck im Westen Wuppertals und mit einer Rodung ist in den n\u00e4chsten Wochen zu rechnen. Ulrich T. Christenn, GR\u00dcNER Stadtrat vom Brill-Arrenberg, Vorsitzender des…<\/p>\n","protected":false},"author":39,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[110,299],"yoast_head":"\n
\nIn den sog. Osterholz-Gespr\u00e4chen hat es sich gezeigt, dass die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu gro\u00dfe H\u00fcrden bedeuten, um kurzfristig solche Alternativen umzusetzen. Leider ist dieser Weg \u2013 in einem Dialog-Prozess aller Beteiligten alternative Ablagerungen zu diskutieren \u2013 viel zu sp\u00e4t beschritten worden.
\nWaldschutz \u2013 und damit Klimaschutz \u2013 muss eine viel gr\u00f6\u00dfere Bedeutung in der Gesetzgebung und in Verwaltungsvorg\u00e4ngen bekommen. Daf\u00fcr ist es notwendig, dass sich Planfeststellungsverfahren nicht vornehmlich auf wirtschaftliche Nutzenbetrachtungen st\u00fctzen, sondern auch \u00f6kologische Nachhaltigkeitsaspekte vermehrt einbeziehen. Vor allem die Prinzipien der Kreislaufwirtschaft wie Ressourcenschonung und Wiederverwertung m\u00fcssen in den Verfahren viel st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt werden und Vorrang vor kurzfristigen Nutzungskonzepten mit m\u00f6glicherweise langfristigen und irreversiblen Umweltsch\u00e4den erhalten. Hier m\u00fcssen das Land NRW und die Bezirksregierung D\u00fcsseldorf umdenken und handeln.\u201c<\/p>\n
\nF\u00fcr mich und viele Wuppertaler*innen, bleibt es schwer zu verstehen, dass es ein Unternehmen gibt, das unbelastetes Material produziert und abgeben m\u00f6chte und wenige Kilometer entfernt es leeren Gruben anderer Unternehmen gibt, die mit Material abgesichert werden m\u00fcssen, aber rechtliche und \u00f6konomische H\u00fcrden das verhindern. Dass stattdessen ein Wald gerodet werden muss, erscheint absurd.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"