Die Familien m\u00fcssen in der aktuellen Corona-Zeiten viel aushalten, deshalb setzen wir uns weiterhin f\u00fcr ihre Entlastung ein.<\/p>\n
Die Stadt hat die Eltern in den Monaten seit M\u00e4rz bereits durch Verzicht auf die Betreuungskosten entlastet und somit auf Einnahmen in H\u00f6he von 1,8 Millionen Euro bei den Elternbeitr\u00e4gen verzichtet, auch wenn viele Kosten auch w\u00e4hrend der Notbetreuung weiter anfallen. Und wir wollen auch f\u00fcr die Monate Juni und Juli eine Entlastung sicherstellen.<\/p>\n
Paul Yves Ramette<\/strong>, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kinderpolitischer Sprecher: Marc Schulz<\/strong>, GR\u00dcNER B\u00fcrgermeister: Paul Yves Ramette<\/strong> abschlie\u00dfend: Die Familien m\u00fcssen in der aktuellen Corona-Zeiten viel aushalten, deshalb setzen wir uns weiterhin f\u00fcr ihre Entlastung ein. Die Stadt hat die Eltern in den Monaten seit M\u00e4rz bereits durch Verzicht auf die Betreuungskosten entlastet und somit auf Einnahmen in H\u00f6he von 1,8 Millionen Euro…<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[35,56,36,70],"yoast_head":"\n
\n\u201eDas Land NRW und die Kommunalen Spitzenverb\u00e4nde haben sich anders als in den vorigen Monaten f\u00fcr NRW nicht auf eine vollst\u00e4ndige Beitragsbefreiung verst\u00e4ndigt, sondern nur auf eine \u00dcbernahme von jeweils 25% der Ausf\u00e4lle. Das bedeutet f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt weitere 600.000 Euro an Mehrbelastung. F\u00fcr eine \u00fcber diese Einigung hinausgehende Regelung der Stadt Wuppertal, mit einer vollst\u00e4ndigen Befreiung f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Monate, gibt es weder Geld vom Land noch eine coronabedingte haushaltsrechtliche Ausnahmegenehmigung, so dass hier zwingend eine Gegenfinanzierung aus dem st\u00e4dtischen Haushalt erfolgen muss.<\/p>\n
\n\u201eF\u00fcr die Sommermonate Juni und Juli findet eine, wenn auch eingeschr\u00e4nkte, Regelbetreuung der Kinder statt, so dass das Land keine coronabedingte vollst\u00e4ndige Beitragsbefreiung vorsieht. Daher muss die Stadt als Voraussetzung f\u00fcr einen solchen Verzicht einen Gegenfinanzierungsvorschlag vorlegen. Der Finanzausschuss hat deshalb gestern den f\u00fcr die Kinderbetreuung zust\u00e4ndigen Dezernenten, Dr. Stefan K\u00fchn, aufgefordert, zur Ratssitzung einen solchen Deckungsvorschlag zu unterbreiten, um die Eltern auch im Juni und Juli rechtssicher entlasten zu k\u00f6nne.<\/p>\n
\n\u201eSollte ein solcher Vorschlag zur Gegenfinanzierung nicht vorliegen, m\u00fcsste der Oberb\u00fcrgermeister einen entsprechenden Beschluss des Rates hingegen beanstanden, so sieht es das Haushaltsrecht vor. Dann k\u00f6nnten die Eltern nicht entlastet werden, was wir nat\u00fcrlich vermeiden wollen. Wir hoffen daher darauf, dass der f\u00fcr die Betreuungsangebote der Stadt zust\u00e4ndige Dezernent mit einem Finanzierungsvorschlag den Weg frei macht f\u00fcr eine vollst\u00e4ndige Entlastung der Familien.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"