Angesichts verschiedener Pressever\u00f6ffentlichungen der SPD-Ratsfraktion erkl\u00e4rt Marc Schulz<\/b>,\u00a0GR\u00dcNER Fraktionsvorsitzender:<\/p>\n
\u201eDie SPD hat sich in den letzten Tagen durch eine Vielzahl an Aussagen hervorgetan, die\u00a0wahlweise knapp oder deutlich an der Wahrheit vorbei zielten. So wurde gestern gegen uns GR\u00dcNE\u00a0der Vorwurf erhoben, wir h\u00e4tten gegen die dauerhafte landwirtschaftliche Nutzung gestimmt, als\u00a0wir den SPD-Antrag „Kleine H\u00f6he: Landwirtschaft sichern \u2013 forensische Klinik\u00a0erm\u00f6glichen\u201c ablehnten. Dabei ist der wahre Grund f\u00fcr die Ablehnung bereits im Titel des Antrages erkennbar: die SPD hat die Teilbebauung der Kleinen H\u00f6he als Grundvoraussetzung f\u00fcr ihre weiteren \u00dcberlegungen zur Landwirtschaft vorgegeben. Da wir uns weiterhin f\u00fcr eine vollst\u00e4ndige Erhaltung der Kleinen H\u00f6he einsetzen, ist das folgerichtig nicht zustimmungsf\u00e4hig und das wusste die SPD nat\u00fcrlich auch. Trotzdem versucht sie mit gezielten Falschinformationen ein anderes Bild zu zeichnen.<\/p>\n
Auch die Vorw\u00fcrfe, der Beigeordnete Nocke sei urs\u00e4chlich verantwortlich f\u00fcr die Situation im Einwohnermeldeamt, ist zumindest ein kreativer Umgang mit der Wahrheit. Die SPD verschwiegt n\u00e4mlich, dass der Beigeordnete erst seit Mitte 2017 f\u00fcr das Amt zust\u00e4ndig ist, davor lag die Zust\u00e4ndigkeit beim vom SPD-Fraktionsvorsitzenden ausgew\u00e4hlten SPD-Dezernenten Paschalis. Dass die SPD erst seit Kurzem die Probleme im Einwohnermeldeamt entdeckt hat (oder benennen darf), sollte nicht dazu f\u00fchren, die eigene Verantwortung f\u00fcr die Situation komplett unter den Teppich zu kehren. Und zuletzt sei noch an die Behauptung des SPD-Stadtverordneten Ugurman erinnert, der im Dezember 2018 anl\u00e4sslich der Diskussion um das Rathaus anschlie\u00dfend wahrheitswidrig in den sozialen Netzwerken behauptete, CDU und GR\u00dcNE h\u00e4tten mit dem Verzicht auf das von der Verwaltung geplante Radhaus 600.000 Euro \u201aversenkt\u2018. In einer aktuellen Vorlage ist aber nur noch die Rede von 187.000 Euro, die der Vorschlag des schwarz-gr\u00fcnen Kernb\u00fcndnisses kosten w\u00fcrde. Auf eine Richtigstellung wartet man erwartungsgem\u00e4\u00df vergeblich.<\/p>\n
Auch wenn die SPD offenbar nach dem Ende der GroKo ihre Rolle noch\u00a0nicht richtig gefunden hat: die Erde dreht sich weiter und wir m\u00fcssen alle im Sinne der Stadt gemeinsame L\u00f6sungen finden. Die Zeit der politischen Sch\u00fctzengr\u00e4ben ist vorbei, jetzt geht es darum, neue Formen der Zusammenarbeiten zu erm\u00f6glichen. Deshalb w\u00e4re es gut, wenn die SPD den Kampfmodus abstellen und zu einer sachlichen Gespr\u00e4chsebene zur\u00fcckfinden k\u00f6nnte. Das w\u00e4re sicher im Sinne aller Wuppertalerinnen\u00a0und Wuppertaler.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Angesichts verschiedener Pressever\u00f6ffentlichungen der SPD-Ratsfraktion erkl\u00e4rt Marc Schulz,\u00a0GR\u00dcNER Fraktionsvorsitzender: \u201eDie SPD hat sich in den letzten Tagen durch eine Vielzahl an Aussagen hervorgetan, die\u00a0wahlweise knapp oder deutlich an der Wahrheit vorbei zielten. So wurde gestern gegen uns GR\u00dcNE\u00a0der Vorwurf erhoben, wir h\u00e4tten gegen die dauerhafte…<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[69,9,79,58,23],"yoast_head":"\n