Sollte ich in einem meiner Diskussionsbeitr\u00e4ge in der vergangenen Ratssitzung Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses der Jugend in Barmen, „beleidigt und diskreditiert“ – wie Sie w\u00f6rtlich schreiben – haben, dann m\u00f6chte ich mich in aller Aufrichtigkeit daf\u00fcr entschuldigen. Allerdings habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur mit einer Silbe Ihre Arbeit direkt angesprochen oder kritisiert.<\/p>\n
Und sollte der Eindruck entstanden sein, dass dem „Standort Barmen und allen k\u00fcnftigen Nutzern schwer geschadet“ werden sollte, dann m\u00f6chte ich ausdr\u00fccklich dagegen sprechen. Denn bewusst habe ich betont, dass der Standort und die Arbeit f\u00fcr die Nutzerinnen und Nutzer des Hauses der Jugend in Barmen zuk\u00fcnftig gesichert und gest\u00e4rkt werden soll.<\/p>\n
Und ausschlie\u00dflich rhetorisch war mein Hinweis auf den Namen \u00b4Ruhmeshalle\u00b4 zu verstehen: Der Sozialdezernent selbst schlug in der Ratssitzung vor, das Haus der Jugend in Barmen zuk\u00fcnftig „Barmer Kunsthalle“ zu nennen. Ich erwiderte, dass 1.300 bis 1.400 Besucher der Kunsthalle diese Namensgebung nicht rechtfertigen und es unter diesen Umst\u00e4nden vielleicht besser w\u00e4re, das Haus der Jugend wieder \u00b4Ruhmeshalle\u00b4 zu nennen. Ich frage, zu wessen Ruhme die Halle eine bis heute nicht gesicherte Sachkosten-, Personalkosten und Investitionskosten-Refinanzierung rechtfertigt?<\/p>\n
Ich frage Sie aber umgekehrt, von wem Ihnen diese Fehlinterpretationen vermittelt wurden und warum? In der Sache bringt uns Ihre Art der Reaktion aber keinen Deut weiter und in seiner Substanz enth\u00e4lt Ihr offenes Schreiben nicht viel.<\/p>\n
Substanziell best\u00e4tigen Sie meine These, die ich in der Tat formuliert habe, dass im Haus der Jugend in Barmen keine – wie Sie w\u00f6rtlich meinen – „im klassischen Sinne \u00b4offene Jugendarbeit\u00b4“ stattfindet. Ich wei\u00df, dass in Ihrem Haus eine Diskussion l\u00e4uft, die offene Jugendarbeit am Standort und im Stadtteil wieder zu beleben. Diese Diskussion ist aber schon seit geraumer Zeit virulent und f\u00fchrt leider zu keinem Ergebnis. Insofern ist der Eindruck gerechtfertigt und Sie best\u00e4tigen ihn, dass die Programmstruktur in Ihrem Haus sich „nur noch in diese Richtung entwickelt“ – eine andere Richtung ist mir unbekannt und ein Konzept f\u00fcr ein neues Haus der Jugend bis heute nicht vorgelegt.<\/p>\n
Deshalb findet bei Ihnen bis auf den heutigen Tag im klassischen Sinne \u00b4Jugendkulturarbeit\u00b4 statt, die weder aus der Angebotsstruktur Wuppertals noch aus Barmen wegzudenken ist. Die aber auch mit der Entscheidung von Montag nicht in Frage gestellt wird.<\/p>\n
Die Entscheidung von Montag bezogen auf das Haus der Jugend in Barmen aber lautet wie folgt: „Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung, da es nicht gesichert ist, ob bzw. in welcher H\u00f6he f\u00fcr das Teilprojekt \u00b4Haus der Jugend in Barmen\u00b4 unter den gegebenen Umst\u00e4nden Regionale-Mittel durch das Land NRW zur Verf\u00fcgung gestellt werden, eine sp\u00e4tere Realisierung von einzelnen Bestandteilen des Projektes aus Eigenmitteln der Stadt Wuppertal, etwa aus Mitteln des Geb\u00e4udemanagements, vorzubereiten. Ziel dieser Initiative ist eine zwar zeitlich verz\u00f6gerte, aber unbedingt notwendige Realisierung des Teilprojektes sicher zu stellen.“<\/p>\n
Lesen Sie bitte diesen Abschnitt genau und sagen Sie mir, an welcher Stelle Sie einen Beleg f\u00fcr Ihre These finden, dass der Rat mit seiner Entscheidung „das Haus der Jugend … aus dem F\u00f6rderkatalog der Regionale 2006 zu streichen“ beabsichtigt. Und nehmen Sie bei Ihrer Lekt\u00fcre den gesamten Antragstext zur Kenntnis, in dem nicht allein alle sechs \u00f6ffentlich diskutierten Projekte der Regionale best\u00e4tigt werden, sondern ganz besonders der Standort des Hauses der Jugend in Barmen mit seinem Umfeld gest\u00e4rkt wird. Denn die Wupperterasse in unmittelbarer N\u00e4he des Hauses der Jugend wird als attraktiver Aufenthaltsort ausdr\u00fccklich gef\u00f6rdert, w\u00e4hrend die am Alten Markt als einziges Projekt im Kanon der Wuppertaler Regionale-Projekte 2006 gestrichen (sic!) wird. (s. Anlage)<\/p>\n
Mit diesem Beschluss ist sicher gestellt, dass der Umbau des Hauses der Jugend in Barmen zeitlich gestreckt wenigstens in Teilprojekten und in einem Umfang von ca. 80% realisiert werden kann, wenn die F\u00f6rdermittel des Landes f\u00fcr das „Regionale-Projekt Haus der Jugend“ nicht flie\u00dfen sollten. Denn die Eigenmittel, ca. 80% des avisierten Umbaus, sind zweckgebunden und liegen weiterhin kommunal bereit. Nur 20% des Umbaus sollten vom Land refinanziert werden und werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht ausgezahlt, weil das Land NRW bereits deutlich zu erkennen gegeben hat, dass die Aufl\u00f6sung des Sanierungsstaus im Haus der Jugend in Barmen, \u00e4hnlich wie bei dem der Kulturachse Barmen namengebenden Umbau der Oper, nicht regionalef\u00e4hig ist. Au\u00dferdem argumentiert das Land, dass allein die Integration von privatwirtschaftlicher Gastronomie als konzeptionelle Weiterentwicklung im Haus der Jugend ebenfalls nicht f\u00f6rderf\u00e4hig ist. Vor diesem Hintergrund eine zwar zeitlich versetze, aber gesicherte Realisierung des Projektes \u00b4Umbau des Hauses der Jugend in Barmen\u00b4 zu beschlie\u00dfen, ist richtig, wichtig und gut. Und offensichtlich – wie mir Ihr Brief und die darin enthaltene Sch\u00e4rfe zeigt – auch mutig.<\/p>\n
Alle anderen Parteien haben vorgeschlagen, die Entscheidung an das Land zu geben, um sich vor Ort die H\u00e4nde im Wahljahr nicht dreckig zu machen. Das w\u00e4re eine Politik gewesen, wie sie schon zu lange betrieben wird und die zu Entscheidungs- und bei Geb\u00e4uden zu Sanierungsstau gef\u00fchrt hat, in dessen Windschatten sich einzelne Projekte quasi von selbst erledigen.<\/p>\n
Erlauben Sie mir noch ein aus meiner Sicht wichtiges Argument f\u00fcr die zeitliche Verz\u00f6gerung dieses Projektes, das in seinem hohen Eigenmittelanteil ohnehin eher ein kommunales Projekt ist: Mit der zeitlichen Verz\u00f6gerung einzelner Regionaleprojekte haben wir uns eine Sicherheitsr\u00fcckstellung geschaffen, die wir unbedingt brauchen, wenn die sogenannte Nachschusspflicht an die WSW notwendig wird. Die uns\u00e4gliche Verkn\u00fcpfung zwischen Regionale und Schwebebahnfinanzierung, die zwar sachlich nicht gerechtfertigt, aber vom Regierungspr\u00e4sidenten und damit der Kommunalaufsicht in die Welt gesetzt und vom Ministerpr\u00e4sidenten trotz anderer Zusagen nicht zur\u00fcckgezogen worden ist, darf aus unserer gr\u00fcnen Sicht nicht zu weitergehenden strukturellen Einschnitten im Sozial-, Jugend- und Gesundheitshaushalt der Stadt f\u00fchren, wie sie von FDP und CDU im Rahmen der Haushaltsplanung 2004\/05 bereits zynisch als \u00b4globale Minderausgabe\u00b4 in H\u00f6he von \u00c3\u201e 750.000,- und 1,5 Mio. beschlossen worden sind. Welche Projekte glauben Sie h\u00e4tten unmittelbar \u00b4dran denken m\u00fcssen\u00b4?<\/p>\n
Drei Fragen habe ich noch an Sie konkret:<\/p>\n
1. H\u00e4tten Sie sich mit der gleichen Vehemenz, wie jetzt f\u00fcr den Umbau des Hauses der Jugend in Barmen, auch f\u00fcr den Umbau eines Jugendhauses eines freien Tr\u00e4gers aus Eigen- und Landesmitteln eingesetzt? Diesen Einsatz vermisse ich gerade zu auch in anderen Debatten und werde den Eindruck nicht los, dass es sich bei der Debatte um das Haus der Jugend in Barmen um eine ferngesteuerte Debatte handelt, die sich am Wenigsten um die Jugend schert und am Meisten um eigene Tr\u00e4gerinteressen.<\/p>\n
2. Glauben Sie ernsthaft, dass die fehlende 20%-F\u00f6rderung aus investiven Eigenmitteln f\u00fcr die Stadt ein wirkliches Problem darstellt, wenn andere st\u00e4dtische Jugendh\u00e4user allein einen Energiekostenetat verschlingen, der f\u00fcr freie Tr\u00e4ger nicht einmal als Betriebskostenzuschuss zur Verf\u00fcgung steht?<\/p>\n
3. Und um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, st\u00e4dtische und freie Tr\u00e4gerinteressen gegeneinander auszuspielen: Glauben Sie, dass bei Verzicht auf investive Mittel f\u00fcr die Kleine H\u00f6he in H\u00f6he von \u00c3\u201e 14 – 15,8 Mio. Euro in 2004\/05 nicht auch noch investive Mittel f\u00fcr das Haus der Jugend in Barmen frei w\u00fcrden? W\u00fcrden Sie f\u00fcr eine derartige Priorit\u00e4tensetzung in Wuppertal, wo jeder wei\u00df, dass die Kleine H\u00f6he obsolet ist und keine Arbeitspl\u00e4tze schaffen wird, ebenfalls derart vehement werden, wie jetzt in Ihrem Schreiben an mich?<\/p>\n
Im \u00dcbrigen glaube ich pers\u00f6nlich, dass in der Tat in Wuppertal bei vielen Fragen seit geraumer Zeit Priorit\u00e4ten sich quasi nat\u00fcrlich und ungefragt heraus gebildet haben, die ich als junger Mensch sehr in Frage stelle. An vielen Punkten braucht es Entscheidungen, manchmal auch mutige und unpopul\u00e4re, daf\u00fcr aber ehrliche.<\/p>\n
Mit diesen Hinweisen m\u00f6chte ich es erst einmal belassen und w\u00fcrde mich freuen, wenn wir wieder zu einem direkten und sachlichen Austausch gelangen w\u00fcrden.<\/p>\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n
gez. Lorenz Bahr<\/p>\n
Stadtverordneter und OB-Kandidat der Gr\u00fcnen in Wuppertal<\/p>\n
Anlage: Ratsbeschluss 19.07.2004<\/p>\n
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal<\/p>\n
Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal<\/p>\n
Gemeinsamer Antrag<\/p>\n
\u00c4nderungsantrag zur Drucksache VO\/3244\/04 –<\/p>\n
REGIONALE 2006 – Priorisierung und Finanzierung der Projekte<\/p>\n
Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,<\/p>\n
die Fraktionen von CDU und B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal m\u00f6ge wie folgt beschlie\u00dfen:<\/p>\n
1.<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 28.07.2003 aus einer Vielzahl ganz unterschiedlicher und unterschiedlich weit entwickelter Projekte sechs f\u00fcr Wuppertal priorisiert.<\/p>\n
Bei den sechs priorisierten Projekten handelt es sich um:<\/p>\n
Projekte mit besonderer Wirkung f\u00fcr den wirtschaftlichen Strukturwandel<\/p>\n
\u00b7 Umgestaltung D\u00f6ppersberg<\/p>\n
\u00b7 Mediapark am Arrenberg<\/p>\n
Projekte mit besonderer Wirkung f\u00fcr die St\u00e4rkung der Wohn- und Lebensqualit\u00e4t in einzelnen Stadtteilen<\/p>\n
\u00b7 Kulturachse Barmen<\/p>\n
\u00b7 Arbeiten und Wohnen in der sozialen Stadt<\/p>\n
Projekte mit besonderer Wirkung f\u00fcr die St\u00e4rkung der sogenannten weichen Standortfaktoren<\/p>\n
\u00b7 Freizeitschwerpunkt Zoo\/Stadion\/Sambatrasse<\/p>\n
\u00b7 Freiraumprogramm Talachse<\/p>\n
Diese Projekte und deren Priorisierung best\u00e4tigt der Rat der Stadt Wuppertal auch vor dem Hintergrund, dass einzelne Teilprojekte nicht im Pr\u00e4sentationsjahr 2006 realisiert sein k\u00f6nnen oder aus anderen F\u00f6rderpositionen f\u00fcr die Regionale 2006 des Landes NRW oder der Stadt teilfinanziert werden und so aus dem Finanzierungskontext der Regionale 2006 herausgel\u00f6st werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
2.<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal beschlie\u00dft folgende Projekte\/Ma\u00dfnahmen aus dem engeren Finanzierungszusammenhang der Regionale 2006 zun\u00e4chst zu l\u00f6sen:<\/p>\n
2.1 Sambatrasse<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung, wegen der noch ausstehenden Finanzierungszusage des Landes NRW f\u00fcr das Teilprojekt Fu\u00df- und Radweg Sambatrasse, gemeinsam mit dem Land alternative Finanzierungsm\u00f6glichkeiten zu er\u00f6ffnen.<\/p>\n
Ziel dieser Initiative ist die fristgerechte Realisierung des Teilprojektes \u00b4Sambatrasse\u00b4 im Rahmen des Regionale-Projektes \u00b4Freizeitschwerpunkt Zoo\/Stadion\u00b4 in 2006.<\/p>\n
2.2. Haus der Jugend<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung, da es nicht gesichert ist, ob bzw. in welcher H\u00f6he f\u00fcr das Teilprojekt \u00b4Haus der Jugend in Barmen\u00b4 unter den gegebenen Umst\u00e4nden Regionalemittel durch das Land NRW zur Verf\u00fcgung gestellt werden, eine sp\u00e4tere Realisierung von einzelnen Bestandteilen des Projektes aus Eigenmitteln der Stadt Wuppertal, etwa aus Mitteln des Geb\u00e4udemanagements, vorzubereiten.<\/p>\n
Ziel dieser Initiative ist eine zwar zeitlich verz\u00f6gerte, aber unbedingt notwendige Realisierung des Teilprojektes sicher zu stellen.<\/p>\n
2.3. Wupperterassen<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung, sich auf die Ma\u00dfnahme „Wupperterassen\u00c3\u00ae im Abschnitt der Kulturachse Barmen St. Etienne-Ufer beim Haus der Jugend und auf den Kern des Projektes, das st\u00e4dtbauliche Umfeld des Barmer Bahnhofes, des Opernhauses und des Historischen Zentrums zu konzentrieren.<\/p>\n
2.4. Arbeiten und Wohnen in der Sozialen Stadt<\/p>\n
Dieses Projekt zur kleinteiligen Verbesserung der Lebensqualit\u00e4t in einzelnen Stadtquartieren soll zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt durch andere bereits in Aussicht gestellte F\u00f6rdert\u00f6pfe des St\u00e4dtbauministeriums realisiert werden. Daher ist eine zus\u00e4tzliche Inanspruchnahme durch Regionalef\u00f6rdermittel nicht zweckm\u00e4\u00dfig.<\/p>\n
3.<\/p>\n
Eine Abh\u00e4ngigkeit bzw. Verkn\u00fcpfung der Regionale 2006 mit der Finanzsituation der Stadtwerke Wuppertal AG vermag der Rat nicht zu erkennen.<\/p>\n
Die Bezirksregierung D\u00fcsseldorf hat diese Verkn\u00fcpfung jedoch vorgenommen.<\/p>\n
Daher beschlie\u00dft der Rat der Stadt Wuppertal wie folgt:<\/p>\n
3.1.<\/p>\n
Angesichts der mehr als angespannten Haushaltslage der Stadt beauftragt der Rat der Stadt Wuppertal die Verwaltung, die Verhandlungen mit der WSW AG weiterzuf\u00fchren, um die vertraglich vereinbarte Nachschusspflicht der Stadt gegen\u00fcber der WSW AG m\u00f6glichst gering zu halten.<\/p>\n
3.2.<\/p>\n
Der Rat der Stadt Wuppertal nimmt zur Kenntnis, dass zus\u00e4tzliche finanzielle Belastungen, die sich m\u00f6glicherweise aus der Nachschusspflicht ergeben, durch strukturelle Ma\u00dfnahmen im st\u00e4dtischen Haushalt kompensiert werden m\u00fcssen.<\/p>\n
3.3.<\/p>\n
Die Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadtverwaltung und der WSW AG sind den zust\u00e4ndigen Ratsgremien im 4. Quartal 2004 vorzulegen.<\/p>\n
Die Begr\u00fcndung erfolgt m\u00fcndlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses der Jugend in Barmen, <\/p>\n
mit einigem Entsetzen habe ich Ihren strengen offenen Brief vom 23. Juli zur Kenntnis genommen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[15,35,36],"yoast_head":"\n