Die GR\u00dcNEN bem\u00e4ngeln vor allem das Verfahren und den Ablauf bis zur Entscheidungsfindung in der heutigen Sitzung. Die Vorbereitungstreffen fanden entgegen anders lautender \u00c4u\u00dferungen unter Ausschluss der GR\u00dcNEN (bis auf ein kurzfristig auf Zuruf statt gefundenes sehr kurzes Informationstreffen) statt, der Ausschuss Gesundheit und Soziales hatte zu keinem Zeitpunkt Kenntnis des zugrundeliegenden Konzeptes. <\/p>\n
Keines der in Wuppertal f\u00fcr die fachliche Beratung derartiger Projekte vorgesehenen Gremien war in der erforderlichen Weise am Verfahren beteiligt. <\/p>\n
Fachlich h\u00e4lt die Fraktion B\u00fcndnis 90\/DIE GR\u00dcNEN es durchaus f\u00fcr geboten, dass im Bereich Wichlinghausen-S\u00fcd \/ Schwarzbach \/ Berliner Platz etwas getan werden muss. \u00c4hnliches gilt allerdings auch f\u00fcr einige andere Stadtteile, in denen der Ausbau der sozialen Infrastruktur dringend erforderlich ist. <\/p>\n
In Zeiten eines ungenehmigten st\u00e4dtischen Haushaltes, katastrophalem Wegbrechen von Zusch\u00fcssen und damit immer enger werdenden Spielr\u00e4umen ist es umso notwendiger, bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Mittel an freie Tr\u00e4ger das aus gutem Grunde hier vorgeschriebene Verfahren in vollem Umfang auch einzuhalten. <\/p>\n
Abschlie\u00dfend Michael Hohagen, f\u00fcr die GR\u00dcNEN im Ausschuss: <\/p>\n
"Selbstverst\u00e4ndlich geht auch die b\u00fcndnisgr\u00fcne Ratsfraktion davon aus, dass von der Arbeit des Café Berlin am Berliner Platz positive Wirkungen ausgehen werden, Zweifel an der Arbeit der Einrichtung waren und sind daher nie Gegenstand unserer Kritik. Fragw\u00fcrdig ist und bleibt das in diesem Fall von der Mehrheit der Fraktionen gew\u00e4hlte Verfahren." <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zum heute in der Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses beschlossenen Café Berlin kommentiert der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion, Paul Yves Ramette: <\/p>\n
"Bemerkenswert war der Einstieg des Ausschussvorsitzenden Norkowsky in das Thema. Mit der Aussage, dass erst vier, dann nur noch drei Fraktionen die Teilumwandlung von globalen Zusch\u00fcssen f\u00fcr die freie Wohlfahrtspflege unterst\u00fctzten, verband er den Hinweis, dass die Gr\u00fcnen dies ja aufkl\u00e4ren k\u00f6nnten. Dieser Bitte kamen wir gerne nach. Das Gegenteil ist der Fall: aufgrund mangelhafter R\u00fcckkoppelung mit der Verwaltung ist die Fraktion B\u00fcndnis 90\/DIE GR\u00dcNEN als Antragstellerin mit aufgenommen worden. Unsere Fraktion hatte sich zu keinem Zeitpunkt bereit erkl\u00e4rt, das gew\u00e4hlte Verfahren mitzutragen." <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[],"yoast_head":"\n