Wuppertal erh\u00e4lt 49,2 Mio. Euro aus dem Landesprogramm \u201cGute Schule 2020\u2033. Die GR\u00dcNEN setzen sich daf\u00fcr ein, dass dieses Geld m\u00f6glichst schnell abgerufen wird, um schulische Geb\u00e4ude wie zum Beispiel die Else-Lasker-Sch\u00fcler-Gesamtschule umfassend sanieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
GR\u00dcNE Fraktion will, dass die Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abgerufen werden<\/strong><\/p>\n Rekordzuweisungen \u00fcber das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer, der St\u00e4rkungspakt Stadtfinanzen und nun die Investitionsoffensive in H\u00f6he von zwei Milliarden Euro: Die rot-gr\u00fcne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungs\u00fcbernahme deutlich verbessert. Jetzt steht fest, wie viel Geld Wuppertal aus dem von SPD- und GR\u00dcNEN Landtagsfraktion initiierten kommunalen Investitionsprogramm \u201eGute Schule 2020\u201c erh\u00e4lt. \u201eWuppertal kann dank des kommunalen Investitionsprogramms ,Gute Schule 2020\u2018 mit 49,2 Mio Euro rechnen, um Schulgeb\u00e4ude instand zu setzen, Sportst\u00e4tten zu sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Bei der Ausgestaltung des Programms haben wir darauf geachtet, dass alle St\u00e4dte und Gemeinden in NRW profitieren. Dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig ist, um die Unterst\u00fctzung zu erhalten, ist ein weiterer Bonus des Programms. Marc Schulz<\/strong>, Wuppertaler Fraktionsvorsitzender der GR\u00dcNEN:<\/p>\n \u201eGute Schulen zeichnen sich nat\u00fcrlich nicht nur durch attraktive Geb\u00e4ude aus, sondern auch durch die Arbeit, die dort von den am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Trotzdem ist der bauliche Zustand der Schulen ein wesentlicher Faktor. Wuppertal hat in der Vergangenheit bereits eine Menge Arbeit und Geld investiert, um die Schulgeb\u00e4ude in unserer Stadt zu ert\u00fcchtigen und den Sanierungsstau abzuarbeiten. Trotzdem gibt es immer noch Handlungsbedarf. Nach Aussagen des Geb\u00e4udemanagements der Stadt ist es f\u00fcr die Umsetzung des Programms \u201aGute Schule 2020\u2018 wichtig, sich auf gr\u00f6\u00dfere Sanierungsma\u00dfnahmen zu konzentrieren. Deshalb pl\u00e4dieren wir daf\u00fcr, einen Teil der Mittel f\u00fcr die Renovierung des Hauptgeb\u00e4udes der Else-Lasker-Sch\u00fcler-Gesamtschule zu verwenden. Die bisherigen Planungen sehen vor, dass die Bauphase hier erst ab 2021 beginnen soll, aus unserer Sicht w\u00e4re das deutlich zu sp\u00e4t. Daher w\u00fcrden wir uns freuen, wenn die Mittel unter anderem f\u00fcr eine deutlich fr\u00fchere Realisierung dieser Ma\u00dfnahme eingesetzt werden k\u00f6nnten. Aber auch bei den Sportst\u00e4tten, die von Schulen genutzt werden, sehen wir noch erheblichen Handlungsbedarf, so z. B. beim Sportplatz Grundstra\u00dfe in Oberbarmen. Insgesamt gibt uns das Landesprogramm die M\u00f6glichkeit, noch einmal einen deutlichen Schritt nach vorne bei der Modernisierung unserer Schulen zu tun\u201c.<\/p><\/blockquote>\n Zum Hintergrund: Wuppertal erh\u00e4lt 49,2 Mio. Euro aus dem Landesprogramm \u201cGute Schule 2020\u2033. Die GR\u00dcNEN setzen sich daf\u00fcr ein, dass dieses Geld m\u00f6glichst schnell abgerufen wird, um schulische Geb\u00e4ude wie zum Beispiel die Else-Lasker-Sch\u00fcler-Gesamtschule umfassend sanieren zu k\u00f6nnen. GR\u00dcNE Fraktion will, dass die Mittel aus der Investitionsoffensive…<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[35,39,70,68],"yoast_head":"\n
\nDazu erkl\u00e4rt die bergische Abgeordnete Jutta Velte<\/strong>:<\/p>\n
\nDie Mittel sollen bereits ab dem Jahr 2017 unb\u00fcrokratisch abgerufen werden k\u00f6nnen. Dadurch stellen wir sicher, dass die Gelder schnell in den Kommunen ankommen und in konkrete Projekte investiert werden k\u00f6nnen. Die Verwaltung sollte daher baldm\u00f6glichst mit den Schulen einen Dialog starten und ein entsprechendes Konzept erstellen\u201c.<\/p><\/blockquote>\n
\nDie Landtagsfraktionen von SPD und GR\u00dcNEN haben das Investitionsprogramm \u201eGute Schule 2020\u201c im Umfang von zwei Milliarden Euro f\u00fcr die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schl\u00fcsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die F\u00f6rderung wird in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt \u00fcber die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen f\u00fcr die Kredite der NRW.Bank \u00fcbernimmt das Land NRW.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"