Das wahrscheinlich bei den Regionale-Projekten nur in begrenztem Umfang mit F\u00f6rdermitteln des Verkehrsministeriums zu rechnen sei, dass wusste die Kommunalpolitik in Wuppertal bereits, als sie in einem gro\u00dfen Konsens \u00fcber alle Parteigrenzen hinweg die Eigenmittelverteilung der Regionale-Projekte in der Ratssitzung am 28.07.2003 beschlossen hat. <\/p>\n
Wenn heute darin zum wiederholten Mal ein Skandal vermutet und gefordert wird, dass \u00fcber die Verteilung der st\u00e4dtischen Eigenmittel, insbesondere der Mittel f\u00fcr das Freiraumprogramm Talachse, neu nachzudenken sei, wie es der Fraktionsvorsitzende der FDP, J\u00fcrgen Henke, heute formuliert, ist der eigentliche Skandal. <\/p>\n
"Durch zus\u00e4tzliche Einsparungen bei einzelnen Projekten ist nicht die Verlegung des Barmer Busbahnhofs zu finanzieren. Hier muss das Land ran und aus dieser Verantwortung entlassen wir das Horstmann-Ministerium nicht. Deshalb aber geben wir das am weitesten entwickelte Talachsenprojekt nicht dem Ausverkauf preis und lassen nicht zu, dass Barmer Projekte gegen Elberfelder diskutiert werden. Vielmehr muss sich die FDP fragen, wie lange w\u00e4rt die Halbwertzeit ihrer Beschl\u00fcsse?", so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der b\u00fcndnisgr\u00fcnen Ratsfraktion. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
FDP stellt Regionale in Frage <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[],"yoast_head":"\n