{"id":8835,"date":"2016-05-04T11:32:25","date_gmt":"2016-05-04T11:32:25","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=8835"},"modified":"2016-05-04T11:32:25","modified_gmt":"2016-05-04T11:32:25","slug":"leitlinien-fur-die-burgerbeteiligung","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/leitlinien-fur-die-burgerbeteiligung\/","title":{"rendered":"Leitlinien f\u00fcr die B\u00fcrgerbeteiligung"},"content":{"rendered":"

Rede unsers GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 02.05.2016<\/strong><\/p>\n

\"Marc\"<\/a>Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,
\nmeine Damen und Herren,<\/p>\n

ich muss sagen, ich bin ein bisschen entt\u00e4uscht. Das bezieht sich nicht auf die Vorlage.<\/p>\n

Aber wir haben beim letzten Mal hier im Rat und auch schon in der letzten Sitzung \u00fcber die Frage diskutiert, wie viele Leute in den einzelnen Arbeitskreisen sitzen werden. Da erinnere ich mich, dass Herr M\u00fcller sehr leidenschaftlich in der Debatte war und mich daf\u00fcr kritisiert hat, dass ich immer wenn es darum ginge, Verantwortung \u00fcbernehmen zu m\u00fcssen, ich mich in die B\u00fcsche schlagen w\u00fcrde und dann nicht mehr zur Verf\u00fcgung st\u00fcnde\u201c<\/p>\n

Und dann hat er damit geendet, dass er gesagt hat, er freue sich darauf, zuk\u00fcnftig mit mir gemeinsam in der Arbeitsgruppe f\u00fcr die Stadt und ihre B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger f\u00fcr mehr B\u00fcrgerbeteiligung zusammenarbeiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Jetzt gucke ich auf die Nominierungsliste, Herr M\u00fcller, und da muss ich ganz ehrlich sagen \u2013 da habe ich Ihren Namen vermisst. Ich bin dabei \u2013 Sie sind jetzt nicht mehr dabei. Ich kann Ihnen nur sagen: \u201cIch h\u00e4tte gerne mit Ihnen zusammen zum Thema B\u00fcrgerbeteiligung im Sinne der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger unserer Stadt zusammengearbeitet, diskutiert und auch hinterher Entscheidungen zusammen getroffen. Aber wer leider fehlt und dem aus dem Weg gegangen ist, sind Sie, Herr M\u00fcller!<\/p>\n

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
\nein Hinweis: nat\u00fcrlich ist es immer so, dass, wenn man etwas auf zehn Vertreterinnen und Vertreter begrenzt, dann wird man nie allen gerecht werden. Wenn man allen gerecht werden wollte, m\u00fcsste man vielleicht die Stadthalle als Veranstaltungsort ausw\u00e4hlen, damit man auch alle Gruppierungen ber\u00fccksichtigt hat. Und selbst dann wird hinterher noch jemand kommen und sagen: \u201eJa aber die Taubenz\u00fcchter, die f\u00fcr die B\u00fcrgerbeteiligung so wichtig sind, die fehlen. Oder diese Gruppe oder jene Gruppe fehlt\u201c.<\/p>\n

Ich habe vollstes Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, wie schwierig es ist, auf der einen Seite viele inhaltliche Belange abzudecken und eine gewisse Repr\u00e4sentanz zu ber\u00fccksichtigen und auf der anderen Seite die Arbeitsf\u00e4higkeit zu erhalten. Trotz alledem muss ich darauf hinweisen, dass aus unsere Sicht Gruppen fehlen, die f\u00fcr diesem Prozess wichtig w\u00e4ren.<\/p>\n

Wir haben \u2013 ich erinnere da nur kurz dran, weil diese Diskussion in der Vergangenheit h\u00e4ufiger gef\u00fchrt wurde \u2013 das Agendadreieck diskutiert, bestehend aus \u00d6kologie und \u00d6konomie und Sozialem.<\/p>\n

\u00d6konomie ist in dem vorliegenden Verwaltungsvorschlag vertreten, also Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, sogar zweimal mit IHK und Handwerkskammer. Die Begr\u00fcndung lautete, es sei schwierig, beide Organisationen unter einen Hut zu bekommen. Das kann ich sogar nachvollziehen, aber was sagen Sie denn dann den Schulen? Da haben Sie Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen, Grundschulen, F\u00f6rderschulen und Gesamtschulen. Und diese sollen sich auf einen Vertreter einigen? Ich glaube, dass eine Einigung hier mindestens genauso leicht oder schwierig ist, wie bei IHK und Handwerk. Das ist nun mal so, wenn man nur zehn Vertreter hat. Man kann ja dann sagen: \u201eWir wollen bestimmte Gruppen au\u00dfen vor lassen.\u201c Aber ich finde, bei der Erstellung dieser Leitlinien ist es unglaublich wichtig, dass man auch den Umwelt-Bereich mit aufnimmt. Das haben wir dem Oberb\u00fcrgermeister auch im Vorfeld so signalisiert.<\/p>\n

Es ist ein gutes und wichtiges Signal, dass auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nachtr\u00e4glich aufgenommen werden sollen. Auf der anderen Seite w\u00fcrde ich mir das Gleiche auch bei den Umweltverb\u00e4nden w\u00fcnschen, damit die in diesem Prozess mit vertreten sind.<\/p>\n

Unsere Stellvertretung werden wir nun daf\u00fcr nutzen, einem Vertreter von LNU und VCD die M\u00f6glichkeit zu geben, in diesen Prozess mit eingebunden zu sein. Das ist immer noch ein schwacher Trost, weil sie an den Sitzungen nur als Stellvertreter teilnehmen k\u00f6nnen, aber sie sind zumindest im Informationsfluss drin.<\/p>\n

Wir w\u00fcrden es trotzdem begr\u00fc\u00dfen, wenn im weiteren Verfahren dar\u00fcber nachgedacht wird, wie die Umweltverb\u00e4nde in angemessener Form ber\u00fccksichtigt und aufgenommen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Vielen herzlichen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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