![\"Anja_Liebert_web\"](\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2015\/02\/Anja_Liebert_web.jpg\")
<\/a><\/p>\n\u201eFast alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Wuppertal stehen dem stetig wachsenden Autoverkehr in ihrer Stadt sehr kritisch gegen\u00fcber.<\/p>\n
Sie empfinden vor allem die Folgeerscheinungen des Autoverkehrs als belastend und w\u00fcnschen sich verst\u00e4rkte Aktivit\u00e4ten aus dem politischen Raum, damit die Verkehrsplanung eine neue Orientierung erh\u00e4lt.\u00a0 Hin zu einer Orientierung der schwachen Verkehrsteilnehmer und der umweltfreundlichen Verkehrsmittel.\u201c<\/p>\n
Dieses Zitat habe ich einer Brosch\u00fcre entnommen von den Wuppertaler Stadtwerken von 1991 und ich finde, dass heute, nach vielen Jahren der Diskussion zum Thema D\u00f6ppersberg ein wichtiger Schritt eingeleitet wird. B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN haben das Projekt D\u00f6ppersberg von Anfang an unterst\u00fctzt. Ich selber bin seit dem Jahr 1999 an diesem Prozess beteiligt und kann mich noch daran erinnern,\u00a0 wie wir bei einer Planungswerkstatt im 19. Stock der Stadtsparkasse Pl\u00e4ne f\u00fcr ein architektonisches Ensemble des D\u00f6ppersberg gesehen haben. Als man damals aus der 19. Etage der Sparkasse herunterschaute sah man eine Asphaltw\u00fcste, Stra\u00dfenz\u00fcge, Autos, aber keine Menschen am D\u00f6ppersberg. Menschen waren n\u00e4mlich in dieser autogerechten Verkehrsplanung, die es damals gab, nicht vorgesehen. Die Menschen durften unter der Erde bleiben, in der sogenannten \u201eHarnr\u00f6hre\u201c. Die Planung damals war autogerecht und Ende der neunziger Jahre sollte f\u00fcr den D\u00f6ppersberg eine neue Planung erstellt werden. Wir GR\u00dcNEN haben uns von Anfang an in diesen Prozess eingebracht, haben geschaut, dass der Mensch in den Mittelpunkt dieser Planung kommt, dass es besonders eine Fl\u00e4che f\u00fcr den \u00d6ffentlichen Personennahverkehr gibt, dass die Belange der Radfahrer*innen und Fu\u00dfg\u00e4nger*innen st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n
Letzte Woche Freitag war ich wieder in der Sparkasse in der 19. Etage, wenn auch nicht zum Thema D\u00f6ppersberg. Als man sich jetzt die Pl\u00e4ne von da oben angeschaut hat, konnte man zumindest den Busbahnhof schon erkennen, weil die Etage f\u00fcr die Tiefgarage schon fertig ist. Das hei\u00dft man kann sehen, wo der neue Busbahnhof hinkommt und man kann auch erahnen, wo die B 7 tiefer gelegt wird.<\/p>\n
Die unhaltbaren Zust\u00e4nde am Busbahnhof, die noch vor einem Jahr Alltag waren, haben viele anscheinend jetzt schon vergessen.<\/p>\n
Der D\u00f6ppersberg ist vor allem ein Projekt f\u00fcr den \u00d6ffentlichen Personennahverkehr und f\u00fcr bessere Bedingungen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger*innen und Radverkehr. Bei der aktuellen Drucksache haben wir GR\u00dcNEN allerdings starke Bauchschmerzen. CDU und SPD haben es mal wieder geschafft, aus einem positiven Projekt ein h\u00f6chst umstrittenes Projekt zu machen. \u201eAugen zu und durch\u201c hei\u00dft jetzt bei Ihnen die Devise.<\/p>\n
Bei der Diskussion um die Mehrkosten wurde noch gesagt, jetzt stehen mehr Informationen und Transparenz f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Vordergrund aber die emotionale Bindung, die viele Wuppertaler*innen an dieses Projekt hatten, die ist verloren gegangen. Und ich sehe auch bei CDU und SPD keine Begeisterung mehr f\u00fcr das Projekt. Die Mehrkosten wurden akzeptiert,\u00a0 die B7-Sperrung mit all ihren Hindernissen wurde umgesetzt, und das Verhandlungsergebnis der Stadtspitze jetzt zu diesem Investorengeb\u00e4ude ist nicht, wie Herr Dr. Slawig gestern sagte: \u201eEin gutes Ergebnis\u201c, sondern eher mit ausreichend zu bewerten. Es ist f\u00fcr einen Investor aber auch ein leichtes Spiel, mit einer innerlich zerstrittenen gro\u00dfen Kooperation zu arbeiten und dann nat\u00fcrlich seine W\u00fcnsche auch durch zu setzen.<\/p>\n
Das Ergebnis jetzt bedeutet das SPD und gewerkschaftsnahe Menschen hier heute mit der Faust in der Tasche sitzen. Die CDU-Mitglieder haben schon von Ihrem Erzbischof Kardinal Woelky die Leviten gelesen bekommen und gr\u00fcne Bef\u00fcrworter des Projektes k\u00f6nnen Primark als Ankermieter des Investorengeb\u00e4udes eigentlich nicht akzeptieren.<\/p>\n
Aber auch ich m\u00f6chte eine Anmerkung zum Investor Primark machen. Die Firma Signature Capital baut und vermarktet \u2013 wie jeder andere Investor, der es h\u00e4tte sein k\u00f6nnen \u2013 auch. Dr. Vollmerig von der Wirtschaftsf\u00f6rderung hat in der Bezirksvertretung Elberfeld\u00a0 – wie es im Protokoll nachzulesen ist – gesagt:\u201c Das Geb\u00e4ude wird so konzipiert, das es flexibel nutzbar ist, also wenn der Trend \u201ePrimark\u201c vorbei ist kann schnell umgebaut werden und es kann ein anderer H\u00e4ndler dort einziehen. Das Gesch\u00e4ft von Signature Capital ist wie bei anderen Investoren auch \u00a0\u2013 Entwickeln, Vermarkten, Ver\u00e4u\u00dfern. Wie zum Beispiel in K\u00f6ln bei der Neumarktgalerie. 2011 \u00fcbernimmt Signature Capital, investiert, verkauft \u00a0Anfang 2014 inklusive Primark das Projekt wieder an die DEKA-Gruppe, eine Fondsgesellschaft, die Ihnen vielleicht bei einem Beratungsgespr\u00e4ch in der Sparkasse einen h\u00fcbschen offenen Immobilienfond anbietet \u2013 das kann auch bei jeder anderen Bank der Fall sein \u2013 und dann werden Sie \u201e\u00fcber Bande\u201c vielleicht an Primark mitverdienen. Das hei\u00dft, gerade diese Fonds, die eventuell sp\u00e4ter diese Objekte kaufen, werden Ihnen dann angeboten. Auch wenn Sie demn\u00e4chst im Supermarkt Mazola-\u00d6l kaufen oder Ovomaltine verdient die Muttergesellschaft von Primark mit daran. \u2013 Associated British Food. Das hei\u00dft, die Probleme nachhaltigen Konsums k\u00f6nnen wir nicht mit einem einfachen \u201eNein\u201c zu Primark \u00e4ndern. Wir m\u00fcssen Aufkl\u00e4rungs- und \u00dcberzeugungsarbeit leisten.<\/p>\n
Heute steht Primark im Vordergrund der Diskussion doch das Investorenprojekt macht nur einen kleinen Teil des D\u00f6ppersbergs aus. Sie k\u00f6nnen Primark boykottieren, dann ist die Filiale schnell wieder geschlossen. Aber ob der n\u00e4chste Textileinzelh\u00e4ndler besser produziert und bessere Arbeitspl\u00e4tze bietet, ist offen.<\/p>\n
\u00dcbrigens er\u00f6ffnet im M\u00e4rz in den City-Arkaden eine neue Filiale als Nachfolger von einer Kette namens \u201eZara\u201c, ein osteurop\u00e4ischer Anbieter \u201eReserved\u201c, der hier in Deutschland expandiert und sagt:\u201c Wir werden hier in Deutschland Primark den Kampf ansagen mit \u201eFast Fashion\u201c, einem v\u00f6llig neuen Label, bei dem es darum geht, in m\u00f6glichst schneller Folge billige Bekleidung zu kaufen. Ich habe heute nachgeschaut. Da k\u00f6nnen Sie die Bluse f\u00fcr 3,99 Euro, die Jeanshose f\u00fcr 9,99 Euro g\u00fcnstig erwerben.<\/p>\n
Das hei\u00dft, dass Primark nur ein Anbieter ist der f\u00fcr viele steht und deshalb m\u00f6chten wir, das \u00fcber den Konsum insgesamt gesprochen wird.<\/p>\n
Ich w\u00fcnsche mir aber bei der heutigen Diskussion, auch eine Diskussion \u00fcber das Thema Nachhaltigkeit und fairer Konsum und dazu geh\u00f6rt auch das Thema nachhaltiger Verkehr. Weg von unn\u00f6tigen Autofahrten und ein deutliches Signal f\u00fcr den Weg zur Fahrradstadt Wuppertal.<\/p>\n
Daf\u00fcr und auch f\u00fcr diese Verkehrsthemen ist diese Entscheidung heute ein wichtiger Schritt. Wir stehen zu dem Projekt D\u00f6ppersberg, wir k\u00f6nnen aber nicht akzeptieren, dass Primar als Ankermieter bei diesem Objekt die Hauptrolle spielen soll.<\/p>\n
Vielen Dank.<\/p>\n
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Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratsitzung am 10.02.15 Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, \u201eFast alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Wuppertal stehen dem stetig wachsenden Autoverkehr in ihrer Stadt sehr kritisch gegen\u00fcber. Sie empfinden vor allem die Folgeerscheinungen des Autoverkehrs als belastend und…<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[66,72,58],"yoast_head":"\n