![\"Marc](\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2014\/05\/Marc-Schulz.jpg\")
<\/a>Herr Oberb\u00fcrgermeister,\nmeine sehr geehrten Damen und Herren,<\/p>\n
noch zu Beginn dieses Jahres h\u00e4tte ich nicht geglaubt, dass der Verkauf des Carnaper Platzes in Wuppertal genug Interesse finden w\u00fcrde, um ein B\u00fcrgerbegehren realistisch erscheinen zu lassen. Wie Herr Dr. Slawig bin auch ich ein wenig erstaunt \u00fcber die Dynamik, die das Thema entfaltet.<\/p>\n
Die Initiative des Rotter B\u00fcrgervereins findet immer mehr Unterst\u00fctzung und die Kritik an den Planungen nimmt auch aktuell immer weiter zu: bis hinein in den tiefsten Westen erh\u00e4lt der RBV F\u00fcrsprache von anderen B\u00fcrgervereinen und die Bezirksvertretung Barmen hat sich jetzt noch einmal gegen das Votum einer einzigen Fraktion mit deutlicher Mehrheit f\u00fcr den Erhalt des Platzes ausgesprochen.<\/p>\n
Diejenigen, mit denen ich mich in den letzten Wochen unterhalten habe und die die Bebauung des Platzes bef\u00fcrworten, kann ich hingegen an einer Hand abz\u00e4hlen und daf\u00fcr brauche ich noch nicht einmal alle Finger. Die Zahl derer, die sich f\u00fcr einen Erhalt der Fl\u00e4che f\u00fcr Veranstaltungen und insbesondere f\u00fcr mittlere und gro\u00dfe Zirkusse aussprechen, ist enorm. Und neben dem inhaltlichen gibt es auch noch eine \u00fcbergeordnete Ebene, die ich in den Gespr\u00e4chen immer wieder raus h\u00f6re: Viele sind mit der Art, wie der Verkauf betrieben wurde einfach nicht einverstanden. Das kann auch der heute hier vorliegende Begleitantrag von CDU und SPD mit ein wenig B\u00fcrgerbeteiligung als Kosmetik nicht heilen.<\/p>\n
Ich habe in den letzten Monaten so viele Ungereimtheiten und so viel Intransparenz erlebt, wie es mir in zehn Jahren im Stadtrat noch nicht begegnet ist. Ich m\u00f6chte hier zum besseren Verst\u00e4ndnis nur drei Beispiele benennen:<\/p>\n
Erstes Beispiel: im September des vergangenen Jahres wurde dieses Thema zum ersten Mal \u00f6ffentlich in der BV Barmen beraten. Die Initiative hierzu ging von der BV selber aus. Dr. Slawig erl\u00e4uterte, dass man derzeit noch in der Pr\u00fcfung von Alternativen sei und deshalb noch keinen ausf\u00fchrlichen Sachstand abgegeben k\u00f6nne. Sobald des m\u00f6glich sei, w\u00fcrde man die BV aber selbstst\u00e4ndig informieren. Im November wurde dann abermals aus der BV heraus diskutiert, da ein Medienbericht den Eindruck erweckte, es g\u00e4be bereits eine interne Entscheidung. Diesen Eindruck wies WSW-Vorstandsmitglied Wolfgang Herrenberg in der Dezember-Sitzung weit von sich. Man habe erste Vor\u00fcbergingen angestellt und bislang noch nicht mit der Stadt in Gespr\u00e4che eingetreten. Soweit die Informationspolitik der Stadt und der Stadtwerke. Tats\u00e4chlich ist den st\u00e4dtischen Unterlagen jedoch eindeutig zu entnehmen, dass die interne Entscheidung f\u00fcr den Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW und die Neunutzung des Stadionnebenplatzes im November 2013 endg\u00fcltig gefasst wurde. Die \u00f6ffentlich vorgetragene offene Pr\u00fcfung ist also ein M\u00e4rchen gewesen. So viel zur Offenheit.<\/p>\n
Zweites Beispiel: Mindestens zweimal habe ich von Dr. Slawig \u00f6ffentlich geh\u00f6rt, dass der WSV mit der Neunutzung des Nebenplatzes einverstanden sei. Ein Anruf bei WSV-Vorstandsmitgliedern l\u00e4sst auch dieses Kartenhaus einst\u00fcrzen. Der Verein hat ein eigenes Nutzungskonzept vorgelegt und ist ganz und gar nicht mit der Planung der Stadt einverstanden. Speziell an Heimspieltagen kommt es zu Kollisionen, die sich nicht vermeiden lassen, so musste der WSV bereits ein Heimspiel wegen des Bauernmarktes verlegen. Wie sieht es erst aus, wenn die Mannschaft, was ich zumindest ehrlich hoffe, wieder h\u00f6herklassig spielt gegen Mannschaften wie Uerdingen, Aachen oder Essen? Auch hier stelle ich mir Offenheit und Ehrlichkeit in der politischen Beratung anders vor.<\/p>\n
Drittes Beispiel: Alternativplanungen der WSW. Immer wieder wurde von Stadt und WSW darauf hingewiesen, man habe alle m\u00f6glichen Alternativen gepr\u00fcft und keine andere M\u00f6glichkeit als die Bebauung des Carnaper Platzes gefunden. Wenn man allerdings etwas tiefer bohrt stellt man fest, dass dies nicht der Wahrheit entspricht. Alleine die L\u00f6sung auf dem westlichen Teil des eigenen Grundst\u00fccks, zur Carnaper Stra\u00dfe hin, w\u00e4re eine naheliegende Variante. Die Baukosten w\u00e4ren dies selben und das Grundst\u00fcck geh\u00f6rt ohnehin schon den Stadtwerken. Die immer wieder gegen diese Variante gestellte Verlegung der Fernw\u00e4rmeleitungen, die unterhalb dieses Platzes verlaufen, wurde noch nicht einmal mit genauen Zahlen hinterlegt. Ob dies die Kaufsumme des Carnaper Platzes sowie seine dann erfolgende Instandsetzung wirklich \u00fcbersteigt, ist f\u00fcr mich \u00e4u\u00dferst fraglich.<\/p>\n
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
\nbitte machen Sie sich bei der Abstimmung eines klar: wenn sie sich heute f\u00fcr den Verkauf des Carnaper Platzes aussprechen, dann wird es in unserer Stadt nie wieder gro\u00dfe Zirkusveranstaltungen geben k\u00f6nnen, unwiederbringlich. Wuppertal ist eine Gro\u00dfstadt, eine Gro\u00dfstadt, die sich Familienfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben hat. Ich habe selber drei Kinder und ich wei\u00df, dass Zirkusse auch heute noch eine gro\u00dfe Faszination auf Kinder aus\u00fcben. Nie wieder Zirkus in dieser Stadt? Ist das wirklich ihr Wunsch? Wir haben hier in Wuppertal schon zu viele \u201eNie wieder\u201c-Entscheidungen getroffen, Beschl\u00fcsse, mit denen Angebote unwiederbringlich aufgegeben wurde. Ich finde, wir sollten uns alle sehr genau \u00fcberlegen, ob wir das wirklich verantworten k\u00f6nnen. Nicht nur mit Blick auf das hier und jetzt, sondern auch mit Blick auf die kommenden Jahrzehnte.<\/p>\n
Dass es auch anders geht, hat man bei uns in der Vergangenheit aber auch bewiesen: nach dem Brand im Schwimmleistungszentrum K\u00fcllenhahn plante die Stadtverwaltung, dieses nicht wieder zu errichten. Daraufhin gab es einen gro\u00dfen Protest innerhalb der Bev\u00f6lkerung und zwar weit \u00fcber den Stadtteil Cronenberg hinaus. Der Initiator des damals geplanten B\u00fcrgerbegehrens sitzt heute hinter mir. Und tats\u00e4chlich war die Stadt klug genug, auf den B\u00fcrgerwillen zu h\u00f6ren und das Schwimmbad wieder zu er\u00f6ffnen. So kann es auch laufen, sie wissen das, Herr Jung. Deshalb erstaunt mich, dass sie den derzeitigen Initiativen so wenig Verst\u00e4ndnis entgegenbringen. Gerade sie sollten wissen, dass ein \u201eMit dem Kopf durch die Wand\u201c gegen den Willen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger keinen Sinn ergibt. Es w\u00e4re ihre gro\u00dfe Chance gewesen, ihr Leitwort \u201eGemeinsam\u201c auch au\u00dferhalb des Wahlkampfes mit Leben zu f\u00fcllen. Schade: Chance vertan!<\/p>\n
Ich hoffe sehr, dass sich heute genug Stadtverordnete finden, um diese unwiederbringliche und falsche Entscheidung abzuwenden. Ich glaube fest daran, dass hier im Saal ausreichend Vernunft daf\u00fcr vorhanden ist. \u00dcberlegen sie sich gut, ob sie wirklich bereit sind, in den n\u00e4chsten drei Monaten erkl\u00e4ren zu m\u00fcssen, warum sie den Willen der gro\u00dfen Mehrheit in dieser Stadt ignoriert haben. Sollte sich der Rat heute allerdings gegen den Erhalt des Carnaper Platzes aussprechen, ist die Diskussion mitnichten beendet. Sie f\u00e4ngt dann heute erst richtig an.<\/p>\n
Vielen Dank f\u00fcr ihre Aufmerksamkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden\u00a0 Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 15.12.2014 Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, noch zu Beginn dieses Jahres h\u00e4tte ich nicht geglaubt, dass der Verkauf des Carnaper Platzes in Wuppertal genug Interesse finden w\u00fcrde, um ein B\u00fcrgerbegehren realistisch…<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[15,82],"yoast_head":"\n