{"id":23161,"date":"2026-10-01T13:19:08","date_gmt":"2026-10-01T11:19:08","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=23161"},"modified":"2026-10-01T13:20:17","modified_gmt":"2026-10-01T11:20:17","slug":"gruen-informiert-im-september-2","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/gruen-informiert-im-september-2\/","title":{"rendered":"GR\u00dcN informiert im September"},"content":{"rendered":"

Die GR\u00dcNE Sicht auf die Ratssitzung am 28.09.2026 im<\/em>
\nRatssaal des Rathauses Barmen mit folgenden Themen:<\/em><\/p>\n

– Kein Radweg an der Waldeckstra\u00dfe!
\n– Pilotprojekt f\u00fcr Frontkameras in Bussen?\u00a0<\/strong>
\n–\u00a0Caf\u00e9 Cosa bleibt am Standort?<\/strong>
\n–\u00a0<\/strong>Wie viel Leerstand hat Wuppertal?<\/strong><\/strong>
\n– Zwei neue Fahrradparkh\u00e4user kommen!<\/strong><\/strong><\/p>\n

Die Ratssitzung k\u00f6nnt ihr euch auch im
\nInternet<\/a> noch einmal ansehen.<\/p>\n

Blockade bei Radweg-Ausbau in der Waldeckstra\u00dfe
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Trotz eines konstruktiven L\u00f6sungsvorschlag<\/b>s<\/a> der Fraktionen B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN und die Linke hat der Verkehrsausschuss am 14.09.26 den Erg\u00e4nzungsantrag zur Einrichtung von Radfahrstreifen im Zuge der Sanierung der Waldeckstra\u00dfe abgelehnt. Damit bleibt eine wichtige Verbindung zum Oberbarmer Bahnhof und zur geplanten 7. Gesamtschule ohne sichere Radverkehrsinfrastruktur.<\/p>\n

Timo Schmidt,<\/b> verkehrspolitischer Sprecher von B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN, erkl\u00e4rt: \u201eDiese Entscheidung ist eine herbe Entt\u00e4uschung und ein klassisches Beispiel f\u00fcr eine veraltete Autozentrierung in der Stadtplanung. Wir haben einen Kompromiss vorgelegt, der den Erhalt der P+R-Pl\u00e4tze sicherstellt und gleichzeitig die Sicherheit der Radfahrenden garantiert. Dass dieser Vorschlag abgelehnt wird, ist eine Rolle r\u00fcckw\u00e4rts. Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg oder die Mobilit\u00e4tswende an einer \u00fcberdimensionierten Rechtsabbiegespur scheitern.\u201c<\/p>\n

Rainer Widmann<\/b> ebenfalls gr\u00fcnes Mitglied im Ausschuss f\u00fcr Verkehr erg\u00e4nzt: \u201eDie Verwaltung wei\u00df, dass die Verkehrsmenge von t\u00e4glich 13.200<\/b> Fahrzeugen problemlos auf zwei Spuren verteilt werden kann. Es braucht jetzt endlich den politischen Willen, die Priorit\u00e4ten zu verschieben und eine moderne, klimafreundliche Infrastruktur zu schaffen, statt den Status quo der Verbrennungsmotoren zu zementieren.\u201c<\/p>\n

Hintergrund:<\/b> Die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN hatte vorgeschlagen, die entfallenen Parkpl\u00e4tze durch eine \u00c4nderung der Spuraufteilung \u00f6stlich der Einm\u00fcndung Rauental weitestgehend zu ersetzen und zus\u00e4tzlich eine Parkpalette an der Stra\u00dfe H\u00f6fen zu pr\u00fcfen.
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Freie Fahrt f\u00fcr den \u00d6PNV: Wuppertal pr\u00fcft Frontkameras in Bussen
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Nachdem die Fraktionen von B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN und Die Linke einen entsprechenden Antrag<\/b><\/a> gestellt hatten, beschloss der Verkehrsausschuss, ein Pilotprojekt zur \u00dcberwachung von Busspuren und Haltestellen mittels Frontkameras zu pr\u00fcfen. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Wuppertaler Stadtwerken (WSW) ein Konzept f\u00fcr die technische und rechtliche Umsetzung vorlegen.<\/p>\n

Timo Schmidt<\/b>, verkehrspolitischer Sprecher von B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN Wuppertal, erkl\u00e4rt: \u201eEs ist ein wichtiger Schritt f\u00fcr die Mobilit\u00e4tswende in unserer Stadt. Wer Busspuren und Haltestellen r\u00fccksichtslos zuparkt, behindert nicht nur hunderte Fahrg\u00e4st*innen, die p\u00fcnktlich zur Arbeit, zur Kita oder zum Arzt m\u00fcssen, sondern gef\u00e4hrdet im schlimmsten Fall auch Rettungskr\u00e4fte.\u201c
\n\u201eWir m\u00fcssen endlich konsequent gegen das systematische Blockieren des \u00d6PNV vorgehen, damit Busse wieder eine zuverl\u00e4ssige Alternative zum Auto werden. Die Erfahrungen aus St\u00e4dten wie Frankfurt am Main oder Wiesbaden zeigen, dass kamerabasierte Verfahren effektiv sind, um r\u00fccksichtsloses Parkverhalten zu beenden. Wir fordern die Verwaltung nun auf, z\u00fcgig ein praxistaugliches Konzept vorzulegen, das den Datenschutz wahrt, aber die P\u00fcnktlichkeit des Busverkehrs massiv steigert,\u201c erg\u00e4nzt Ausschussmitglied Rainer Widmann<\/b>.<\/p>\n

Hintergrund:<\/b> Der Antrag fordert die Pr\u00fcfung eines Pilotprojekts zur \u00dcberwachung von Busspuren und Haltestellenbereichen mittels Frontkameras in Linienbussen, um die Zuverl\u00e4ssigkeit des \u00d6PNV zu erh\u00f6hen und die Barrierefreiheit an Haltestellen sicherzustellen.
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Ordnungsausschuss lehnt Antrag der CDU zur Verdr\u00e4ngung des Caf\u00e9 Cosa aus dem Wupperpark Ost ab<\/b><\/p>\n

Wir lehnen den Ansatz<\/b><\/a> der CDU-Fraktion entschieden ab. Anstatt die Ursachen f\u00fcr die Problemlagen im Wupperpark Ost anzugehen, setzt die CDU auf ein Instrumentarium aus Verboten und Verdr\u00e4ngung. Ein r\u00e4umlich begrenztes Alkoholverbot ist kein moderner Weg der Stadtentwicklung, sondern ein kurzsichtiges Symptom-Bek\u00e4mpfungs-Tool, das die Betroffenen lediglich in andere Stra\u00dfenz\u00fcge verschiebt, ohne die zugrunde liegenden sozialen Probleme zu l\u00f6sen.<\/p>\n

Besonders befremdlich ist die Forderung, das Caf\u00e9 Cosa zeitnah an einen anderen Standort zu verlagern. Damit wird nicht etwa die Aufenthaltsqualit\u00e4t verbessert, sondern ein etablierter Ort der Begegnung st\u00e4dtebaulich \u201ewegoptimiert\u201c.<\/p>\n

Wir fordern stattdessen:<\/p>\n