{"id":20527,"date":"2022-07-29T09:49:52","date_gmt":"2022-07-29T07:49:52","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&#038;p=20527"},"modified":"2022-07-29T09:49:52","modified_gmt":"2022-07-29T07:49:52","slug":"ein-tag-im-gb-105-bauen-und-wohnen","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/ein-tag-im-gb-105-bauen-und-wohnen\/","title":{"rendered":"Ein Tag im GB 105 Bauen und Wohnen"},"content":{"rendered":"<p><strong>Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022<\/strong><\/p>\n<p>Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck \u00fcber die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschlie\u00dfend ging es zu verschiedenen Stationen.<\/p>\n<p>Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Pr\u00fcfung und Bearbeitung von Bauantr\u00e4gen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Pr\u00fcfung der Einhaltung von Bebauungspl\u00e4nen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen \u2013 bspw. wenn ein Geb\u00e4ude bauf\u00e4llig wird.<\/p>\n<p>Als n\u00e4chstes nahm ich an einer Vorpr\u00fcfungssitzung mit Stellvertreter*innen weiterer Abteilungen (Umwelt, Verkehr, Bauleitplanung usw.) teil. Hier werden eingereichte Bauantr\u00e4ge vorbesprochen, nachdem der oder die zust\u00e4ndige Sachbearbeiter*in sich ein erstes Bild verschafft hat. Andere Abteilungen haben dann die M\u00f6glichkeit, sich bei Bedarf einzuklinken \u2013 immer dann, wenn ein Bauantrag den jeweiligen Bereich betrifft (bspw. der Bereich Umwelt bei der potenziellen Rodung eines Baumes oder der Bereich Verkehr wenn KFZ-Stellpl\u00e4tze wegfallen oder geschaffen werden sollen). M\u00f6gliche Hindernisse k\u00f6nnen hier auf direktem Weg besprochen und der oder die Antragsteller*in bereits vor Entscheid auf etwaige Probleme oder notwendige weitere Schritte hingewiesen werden.<\/p>\n<p>Weiter ging es f\u00fcr mich in der Denkmalschutzbeh\u00f6rde, die von Herrn Schrader geleitet wird. Seit kurzem ist hier auch der Bereich Arch\u00e4ologie in Person von Frau Kreidelmeyer vertreten, um auch die Bodendenkm\u00e4ler in Wuppertal in der Bauplanung fokussierter zu ber\u00fccksichtigen, eine Zerst\u00f6rung zu verhindern und die Wahrnehmung f\u00fcr die \u00dcberbleibsel aus vergangenen Jahrhunderten zu sch\u00e4rfen. Es wird deutlich, dass die Arch\u00e4ologie in anderen St\u00e4dten ein sehr viel selbstverst\u00e4ndlicherer Bestandteil der Verwaltung ist als es bisher in Wuppertal der Fall war. Die Denkmalbeh\u00f6rde in Wuppertal umfasst derzeit 8-9 Mitarbeiter*innen, was bei ca. 5000 Denkmalobjekten in der Stadt bedenklich wenig ist. Zum Vergleich: D\u00fcsseldorf hat mit nur rund 1500 Denkmalobjekten 10 entsprechende Mitarbeiter*innen in der Beh\u00f6rde, Duisburg mit nur ca. einem Drittel der Anzahl von Wuppertals Objekten sogar 12 Mitarbeiter*innen sowie zus\u00e4tzlich 4 Arch\u00e4olog*innen.<\/p>\n<p>Hier wurde mir nochmal deutlich, welche Bedeutung die personelle Ausstattung einer Denkmalschutzbeh\u00f6rde f\u00fcr die Stadtentwicklung hat: Wenn Denkmalbelange effektiv bearbeitet werden k\u00f6nnen, kann z\u00fcgig Einfluss genommen werden und sich das Stadtbild schneller ver\u00e4ndern, im Allgemeinen immer zum Positiven, Denkm\u00e4ler k\u00f6nnen durch sinnvolle Sanierung ins rechte Licht ger\u00fcckt werden und zu einer positiven Identifikation mit der Geschichte der Stadt beitragen. Nat\u00fcrlich habe ich das Thema Photovoltaikanlagen auf Denkmald\u00e4chern neugierig angesprochen. Pers\u00f6nlich frage ich mich schon lange wo hier die Hindernisse liegen. Auch in der neuen Denkmalschutzverordnung wird nicht klar definiert, was m\u00f6glich ist und was nicht. Bisher fehlt eine einheitliche Fachmeinung, weshalb es hierbei aktuell nur wenig Bewegung gibt und sich einige Fragen stellen, die jede Person auch an sich selbst richten kann: Welche Position m\u00f6chte Wuppertal hier beziehen? Geht Wuppertal als Kommune voran oder warten wir aus Unsicherheit ab? Sind in Wuppertal Solarpaneele auf einem denkmalgesch\u00fctzten Altbau erw\u00fcnscht oder nicht? Darf man sich das fragen, angesichts der Notwendigkeit die erneuerbaren Energien auszubauen und den Eigent\u00fcmer*Innen von Denkm\u00e4lern hier eine Perspektive zu bieten? Wer entscheidet, was \u201esch\u00f6n&#8220; und was &#8222;unsch\u00f6n&#8220; im Wuppertaler Stadtbild ist und den Wuppertaler*innen optisch zugetraut werden darf? Ich selbst bin gro\u00dfer Fan von Alt-mit-Neu, auch optisch darf das ruhig sichtbar sein. H\u00e4tten die urspr\u00fcnglichen Architekt*innen der Denkm\u00e4ler etwas dagegen, weil es gestalterisch nicht ihren Vorstellungen entspricht? Und falls ja, ist das hinreichend um Photovoltaik auf Denkm\u00e4lern abzulehnen?<\/p>\n<p>Bei der B\u00fcrgerberatung Bauen stellte mir Herr Becker die dortigen Aufgaben vor. Seit Juli 2022 gibt es eine mit zwei Mitarbeiter*innen ausgestattete Vorpr\u00fcfstelle, die eingereichte Bauantr\u00e4ge auf Vollst\u00e4ndigkeit der Unterlagen und Pr\u00fcff\u00e4higkeit untersucht und diese erst dann zur weiteren Bearbeitung an die bearbeitenden Ingenieure und Architekten weitergibt. Dies ist im Hinblick auf die Effektivit\u00e4t ein wichtiger neuer Schritt, denn: aktuell sind nur 10-15% aller eingereichten Bauantr\u00e4ge (von insgesamt ca. 1500 Bauantr\u00e4gen pro Jahr) vollst\u00e4ndig und k\u00f6nnen ohne Verz\u00f6gerung bearbeitet werden. Es macht Sinn das \u201ezu checken\u201c, bevor die Auseinandersetzung mit dem Bauprojekt an sich beginnt.<\/p>\n<p>Mein erster Au\u00dfentermin f\u00fchrte mich mit Frau Giersch zur Abnahme einer Nutzungs\u00e4nderung f\u00fcr einen Kinder- und Jugendhilfetr\u00e4ger. Hier sollte gepr\u00fcft werden, ob die Brandschutzma\u00dfnahmen und die Ausstattung der R\u00e4umlichkeiten gem\u00e4\u00df der Baugenehmigung umgesetzt wurden. Anschlie\u00dfend folgte die Sichtpr\u00fcfung eines Mehrfamilienhauses, in dem zwei Wohnungen in der obersten Etage \u00fcber keinen zweiten Fluchtweg im Brandfall verf\u00fcgen. Dies ist insofern problematisch, da die Zufahrt f\u00fcr die Feuerwehr nur begrenzt m\u00f6glich und aktuell keine notwendige Fl\u00e4che gegeben ist, damit die Feuerwehr eine Standleiter platzieren k\u00f6nnte. Bei dem Termin wurden die n\u00e4chsten Schritte der Bauordnung in dem konkreten Fall besprochen.<\/p>\n<p>Ein ereignisreicher Tag voller Eindr\u00fccke! Super fand ich die positive Atmosph\u00e4re und das sp\u00fcrbare Engagement der Mitarbeitenden. Dabei ist Vielen bewusst, dass die Verwaltung nach au\u00dfen hin ein \u201everstaubtes\u201c Image hat und aufgrund der h\u00e4ufigen Zeitverz\u00f6gerungen durch personelle Engp\u00e4sse die Effektivit\u00e4t stark leidet. Eins ist klar, am fehlenden Einsatz der vorhandenen Kr\u00e4fte liegt es nicht. Alle Gespr\u00e4chspartner*innen machten deutlich, dass es ihnen wichtig ist, b\u00fcrger*innenorientiert zu arbeiten und den individuellen Ermessensspielraum im Rahmen der Bauordnung im Interesse der Antragsteller*innen auszureizen. Vielen Dank an dieser Stelle nochmals f\u00fcr die willkommende Atmosph\u00e4re, die Zeit und die ehrliche offene Haltung, die mir als Stadtverordnete an allen Stationen entgegengebracht wurde!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck \u00fcber die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschlie\u00dfend ging es zu verschiedenen Stationen. 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