{"id":12609,"date":"2017-12-20T14:23:01","date_gmt":"2017-12-20T14:23:01","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&amp;p=12609"},"modified":"2017-12-20T14:23:01","modified_gmt":"2017-12-20T14:23:01","slug":"verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/","title":{"rendered":"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c"},"content":{"rendered":"<p><strong>Rede<\/strong><strong> unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017<\/strong><\/p>\n<p><strong><a href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/Marc_Schulz_quer_web.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-11922 alignleft\" alt=\"Marc_Schulz_quer_web\" src=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/Marc_Schulz_quer_web.jpg\" width=\"286\" height=\"191\" \/><\/a><\/strong><strong><\/strong><\/p>\n<p>Vielen herzlichen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister,<br \/>\nmeine Damen und Herren,<\/p>\n<p>Ich frage mich, ob meine Vorredner die Vorlage, \u00fcber die wir hier diskutieren, \u00fcberhaupt gelesen haben oder das Verfahren \u00fcberhaupt kennen, denn Sie tun hier so, als w\u00e4re das ein GR\u00dcNER Antrag, den wir beraten sollen. \u201eDas ist GR\u00dcNE Klientelpolitik, mal eben 300 Klicks im Internet h\u00e4tten zu der Entscheidung gef\u00fchrt\u201c sagten sie.<\/p>\n<p>Da fasse ich mir wirklich an den Kopf.<\/p>\n<p>Man muss auch mal eine Vorlage von Anfang bis Ende durchlesen und sich vielleicht auch mal anschauen, was man mal vor ein paar Monaten beschlossen hat. Denn da haben Sie und Sie (gerichtet an Herrn Kring von der SPD und Herrn Herhausen von der CDU) n\u00e4mlich dieses Verfahren zum B\u00fcrgerbudget beschlossen.<\/p>\n<p>Und es ist ihre Verwaltung gewesen, die dieses Projekt genauso auf den Weg gebracht hat. Daraufhin haben sich viele Menschen beteiligt, das ist B\u00fcrgerbeteiligung gewesen, und zwar nicht nur im Internet und nicht nur mit dreihundert Klicks, sondern im Rahmen vieler unterschiedlicher Veranstaltungen, auch au\u00dferhalb des Internets.<\/p>\n<p>Und dann stellen Sie sich hier hin und tun so, als sei das eine kurzfristige Idee gewesen, von der keiner wei\u00df, wie sie \u00fcberhaupt zustande gekommen ist. Das haben wir aber vor Monaten hier im Rat alles beschlossen. Da muss ich mich wirklich fragen: leben wir eigentlich auf unterschiedlichen Planeten? Offensichtlich ja! Ich will das Verfahren gerne noch einmal nachzeichnen, mit denen die sechs B\u00fcrgerprojekte identifiziert wurden, denn auch wenn das jetzt gerade eher eine auf Elberfeld fokussierte Debatte ist, gibt es doch viele unterschiedliche Projekte aus der ganzen Stadt, die auch gew\u00fcrdigt werden sollten.<\/p>\n<p>Ich will der Vollst\u00e4ndigkeit halber diese Projekte hier auch benennen, weil ich finde, wir m\u00fcssen in dieser Debatte auch das erw\u00e4hnen und loben, was hinterher tats\u00e4chlich umgesetzt werden soll:<\/p>\n<ul>\n<li>Erneuerung des Spielplatzes zur Waldkampfbahn<\/li>\n<li>das Urban Gardening Gro\u00dfprojekt<\/li>\n<li>Sitzb\u00e4nke entlang der Nordbahntrasse<\/li>\n<li>eine Taschengeldb\u00f6rse und<\/li>\n<li>ein Projekt gegen Rassismus und Antisemitismus.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Und eben auch die Autofreie Luisenstra\u00dfe, die wie gerade schon gesagt kein GR\u00dcNES Projekt war innerhalb dieses B\u00fcrgerbudgets und das ganz viele unterschiedliche Stationen und Pr\u00fcfungen durch die Verwaltung durchlaufen hat und am Ende trotzdem unter den Top sechs Projekten war.<\/p>\n<p>Und sich dann hier hinzustellen und so zu tun, als ginge es nur um GR\u00dcNE Ideologie ist haneb\u00fcchen, absolut haneb\u00fcchen. Vom 03. bis 24. Mai konnten Vorschl\u00e4ge der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eingereicht werden. 267 Projekte wurden eingereicht. Diese konnten dann zum 31. Mai erstmals online bewertet werden. Am 07. Juni 2017 gab es dann einen Gemeinwohl-Check dieser Top 30-Projekte mit \u00fcber 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Gesamtschule Barmen. Ich wei\u00df das so genau, weil ich selber mit dabei war. Ich wei\u00df nicht, wie viele Ratsmitglieder sonst noch dabei waren. Ich habe das Gef\u00fchl, wenn ich meine Vorredner geh\u00f6rt habe, dass es nicht besonders Viele waren. Diese Vorschl\u00e4ge wurden dann ein zweites Mal von der Verwaltung auf ihre Machbarkeit hin \u00fcberpr\u00fcft. Abschlie\u00dfend wurden dann aus diesen Projekten sechs in einem weiteren Beteiligungsverfahren ausgew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Insgesamt 267 Projekte und 1.627 Menschen, die in Phase 3 mit abgestimmt haben. \u00dcber 5.000 Stimmen sind dabei auf die einzelnen Projekte verteilt worden, und am Ende standen eben diese sechs. Und auch das war noch nicht das Ende. Denn hinterher, als dann diese sechs Projekte feststanden, hat sich die Verwaltung noch einmal mit ihnen besch\u00e4ftigt und die konkrete Umsetzung gepr\u00fcft. Beim Projekt Autofreie Luisenstra\u00dfe wurde zwar eine grunds\u00e4tzliche Machbarkeit festgestellt, aber vor der Umsetzung ein Verkehrsgutachten empfohlen, das auch die Auswirkungen auf die anderen umliegenden Stra\u00dfen, aber auch auf den Andienungs- und Anliegerverkehr in der Luisenstra\u00dfe untersucht. Das soll dann letztlich in diesem Verkehrskonzept stehen. Weiter hei\u00dft es von der Verwaltung, dass bei einem negativen Verkehrsgutachten diese Projektidee nicht weiter verfolgt werden kann. Genau das sollte aus unserer Sicht jetzt auch passieren. Das Ganze zu \u00fcberpr\u00fcfen und dann zu gucken: l\u00e4sst es sich realisieren oder nicht? Und dann sage ich Ihnen ganz ehrlich:<\/p>\n<p>Sie sagen, wir GR\u00dcNE w\u00e4ren gegen B\u00fcrgerbeteiligung, weil wir uns gegen ihren Vorschlag aussprechen, das B\u00fcrgerbudget ohne das Projekt Fahrradfreie Luisenstra\u00dfe zu beschlie\u00dfen. Aber was ist denn das B\u00fcrgerbudget gewesen? Nein, ernsthaft: was ist das denn gewesen wenn es keine B\u00fcrgerbeteiligung war? Und genau das wollen wir jetzt auch zu Ende bringen. Genau das wollen wir dann so, wie die Verwaltung das vorgeschlagen hat auch zu Ende bringen, n\u00e4mlich mit einem Verkehrsgutachten, mit dem die Auswirkungen und die Realisierbarkeit \u00fcberpr\u00fcft werden soll. Und sich dann hier hinzustellen und zu sagen, das w\u00e4re keine richtige B\u00fcrgerbeteiligung gewesen, ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen Menschen, die sich da beteiligt haben, meine Damen und Herren.<\/p>\n<p>Am Ende bleibt mir noch zu sagen: wir haben, darauf ist schon hingewiesen worden, einen eigenen Antrag eingebracht, der vier Punkte enth\u00e4lt. Der letzte Punkt ist die Evaluation des Projektes B\u00fcrgerbudget und die Bitte an die Verwaltung, uns die entsprechenden Schlussfolgerungen vorzulegen, damit wir in Zukunft solche &#8211; ich nenne sie mal Missverst\u00e4ndnisse, ich glaube aber nicht, dass es ein Missverst\u00e4ndnis ist &#8211; solche Probleme, die wir jetzt heute haben nicht wieder entstehen, weil ich finde, dass das Projekt selber eine gute Idee ist. Aber wir sollten gucken, wie wir vielleicht zuk\u00fcnftig das ganze Verfahren so gestalten, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sich nicht hinterher von der Politik an der Nase herumgef\u00fchrt f\u00fchlen.<\/p>\n<p>Vielen herzlichen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen herzlichen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, Ich frage mich, ob meine Vorredner die Vorlage, \u00fcber die wir hier diskutieren, \u00fcberhaupt gelesen haben oder das Verfahren \u00fcberhaupt kennen,&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[48,44],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v21.8 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen herzlichen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, Ich frage mich, ob meine Vorredner die Vorlage, \u00fcber die wir hier diskutieren, \u00fcberhaupt gelesen haben oder das Verfahren \u00fcberhaupt kennen,...\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/Marc_Schulz_quer_web.jpg\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"5 Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/\",\"name\":\"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\"},\"datePublished\":\"2017-12-20T14:23:01+00:00\",\"dateModified\":\"2017-12-20T14:23:01+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de-DE\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\",\"name\":\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de-DE\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_description":"Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen herzlichen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, Ich frage mich, ob meine Vorredner die Vorlage, \u00fcber die wir hier diskutieren, \u00fcberhaupt gelesen haben oder das Verfahren \u00fcberhaupt kennen,...","og_url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/","og_site_name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_image":[{"url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/Marc_Schulz_quer_web.jpg"}],"twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"5 Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/","name":"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","isPartOf":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website"},"datePublished":"2017-12-20T14:23:01+00:00","dateModified":"2017-12-20T14:23:01+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de-DE","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verwendung-des-burgerbudgets-autofreie-luisenstrase\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Verwendung des B\u00fcrgerbudgets \u201eAutofreie Luisenstra\u00dfe\u201c"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/","name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de-DE"}]}},"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/12609"}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/types\/ausderratsfraktion"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/users\/20"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12609"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/12609\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12609"}],"wp:term":[{"taxonomy":"themen","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/themen?post=12609"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}