{"id":12471,"date":"2017-11-15T14:21:16","date_gmt":"2017-11-15T14:21:16","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=12471"},"modified":"2017-11-15T14:21:16","modified_gmt":"2017-11-15T14:21:16","slug":"verordnung-uber-das-offenhalten-von-verkaufsstellen-im-dezember-in-elberfeld-und-barmen","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verordnung-uber-das-offenhalten-von-verkaufsstellen-im-dezember-in-elberfeld-und-barmen\/","title":{"rendered":"Verordnung \u00fcber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Dezember in Elberfeld und Barmen"},"content":{"rendered":"

Rede<\/strong> unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 13.11.2017<\/strong><\/p>\n

\"Paul_Yves_Ramette_quer\"<\/a>Vielen Dank Herr Mucke,<\/p>\n

wir sehen in den Vorlagen erst mal formell einige Verbesserungen gegen\u00fcber den letzten Jahren, weil wir hier auch Stellungnahmen oder Ausz\u00fcge der Anh\u00f6rungen der beteiligten Tr\u00e4ger haben. Diese Informationen gibt es erstmalig in den Vorlagen, das ist sch\u00f6n, das ist eine Verbesserung.<\/p>\n

Dennoch vermissen wir als Fraktion die Beratung im Fachausschuss, die wollten wir auch beim letzten Mal schon haben. Auch wenn die Vorlagen jetzt dringlich vorgelegt werden, so kommt Weihnachten doch nicht ganz zuf\u00e4llig. Wir sollten uns wirklich daran halten und solche Vorlagen auch im Fachausschuss diskutieren, dort k\u00f6nnen wir sie auch etwas breiter besprechen.<\/p>\n

Deshalb muss ich das jetzt auch hier tun.<\/p>\n

Wir sehen als Fraktion diese beiden Vorlagen sehr, sehr kritisch, insbesondere vor dem Hintergrund des letztj\u00e4hrigen Desasters, wo aufgrund von juristischen Kl\u00e4rungen in der Vorweihnachtszeit keine verkaufsoffenen Sonntage stattgefunden haben.<\/p>\n

Die Stellungnahmen, die hier vorliegen, sind nicht ganz schl\u00fcssig f\u00fcr uns.<\/p>\n

Gegen den verkaufsoffenen Sonntag in Barmen wie auch in Elberfeld spricht sich die evangelische Kirche grunds\u00e4tzlich aus, die katholische Kirche spricht sich laut der Vorlage nur gegen den verkaufsoffenen Sonntag in Barmen aus, zu Elberfeld steht sie da nicht drin.<\/p>\n

Wohingegen zur Vorlage in Elberfeld ver.di sagt, die Voraussetzungen liegen nicht vor, f\u00fcr Barmen kommt ver.di aber nicht vor. Das kommt uns ein bisschen obskur vor.<\/p>\n

Die entsprechenden Gr\u00fcnde, die hier als Grundlage dienen sollen, in Barmen oder in Elberfeld eben diesen verkaufsoffenen Sonntag jeweils gerichtsfest zu machen, halten wir auch NICHT f\u00fcr gerichtsfest:<\/p>\n

Wir haben in Barmen unter anderem den Weihnachtsmarkt, den Flohmarkt und den Schneemannwettbewerb als dort ma\u00dfgebende Grundlage. Wir wissen aber noch nichts Genaues \u00fcber den Schneemannwettbewerb, was da \u00fcberhaupt stattfinden soll, in welchem gr\u00f6\u00dferen Umfang daf\u00fcr Werbung betrieben werden soll und was ist denn, wenn es nicht schneit? Von Kunstschnee konnte ich zumindest in der Drucksache nichts lesen. Dennoch soll er ja tausende ausw\u00e4rtige Besucher*innen anziehen. Wir haben f\u00fcr Barmen auch keine Zahlen zum Flohmarkt. Der Flohmarkt soll ja auch eine der Grundlagen sein f\u00fcr den verkaufsoffenen Sonntag, das haben wir hier auch nicht vorliegen.<\/p>\n

Wohingegen f\u00fcr Elberfeld der Wuppertaler Winterweihnachtsmarkt, ich muss diese ganzen Alliterationen mal hinkriegen, ja auf dem Kirchplatz f\u00fcr 20.000 Besucher*innen sorgen soll. Das halten wir gelinde gesagt auch f\u00fcr sehr hoch gesch\u00e4tzt. Insbesondere wenn man wei\u00df, dass auf dem Kirchplatz aufgrund der letzten vorliegenden Passantenfrequenz-Z\u00e4hlung aus 2014 nur 883 Passant*innen pro Stunde flanieren, ist das sehr optimistisch gegriffen.<\/p>\n

Auch die Zuschneidung des Gebietes f\u00fcr den verkaufsoffenen Sonntag in Elberfeld sehen wir sehr kritisch. Da ist zum Beispiel in der Friedrichstra\u00dfe nur die eine Stra\u00dfenseite mit einbezogen, so dass ein stadtweit bekannter guter Einzelh\u00e4ndler auf der anderen Seite dann offenbar wiederum nicht \u00f6ffnen d\u00fcrfte. Das wird dann wahrscheinlich dazu f\u00fchren, dass man das Gebiet im Nachhinein noch einmal korrigieren m\u00fcsste.<\/p>\n

Aus den genannten Gr\u00fcnden halten wir GR\u00dcNE das alles leider nicht f\u00fcr juristisch fest und werden die Vorlagen ablehnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 13.11.2017 Vielen Dank Herr Mucke, wir sehen in den Vorlagen erst mal formell einige Verbesserungen gegen\u00fcber den letzten Jahren, weil wir hier auch Stellungnahmen oder Ausz\u00fcge der Anh\u00f6rungen der beteiligten…<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[15,17,74],"yoast_head":"\nVerordnung \u00fcber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Dezember in Elberfeld und Barmen - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/verordnung-uber-das-offenhalten-von-verkaufsstellen-im-dezember-in-elberfeld-und-barmen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Verordnung \u00fcber das Offenhalten von Verkaufsstellen im Dezember in Elberfeld und Barmen - 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