{"id":12460,"date":"2017-11-15T13:50:06","date_gmt":"2017-11-15T13:50:06","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=12460"},"modified":"2017-11-15T13:50:06","modified_gmt":"2017-11-15T13:50:06","slug":"konsolidierung-der-gemeinnutzige-wohnungsbaugesellschaft-mbh-wuppertal-gwg","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/konsolidierung-der-gemeinnutzige-wohnungsbaugesellschaft-mbh-wuppertal-gwg\/","title":{"rendered":"Konsolidierung der Gemeinn\u00fctzige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)"},"content":{"rendered":"

Rede<\/strong> unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017<\/strong><\/p>\n

\"Anja_Liebert_quer\"<\/a>Vielen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren,<\/p>\n

auch ich m\u00f6chte mich noch einmal bedanken f\u00fcr die Ausf\u00fchrungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz w\u00e4hlen kann: \u201cDie Zahlen sind alle auf dem Tisch.\u201c
\nJetzt geht es aber um die politische Bewertung. Herr Schmidt hat die eine Version der politischen Bewertung vorgetragen und ich m\u00f6chte quasi die Gegenrede dazu halten.<\/p>\n

Wir haben uns bei den GR\u00dcNEN auch sehr schwer damit getan, zu \u00fcberlegen, welche M\u00f6glichkeiten es f\u00fcr die GWG gibt. Welche Relevanz hat die GWG auf dem Wohnungsmarkt? Und welche M\u00f6glichkeiten haben wir, mit welchem finanziellen Umfang, die GWG zu retten?<\/p>\n

Ich hatte beim letzten Mal auch schon gefragt: „Welche Rolle spielt denn die \u201ekleine\u201c GWG und welche langfristigen Ziele haben wir auf dem Wuppertaler Wohnungsmarkt?\u201c<\/p>\n

Herr Slawig hat damals schon gesagt: „2 Millionen sind die oberste Grenze und keinen Cent dar\u00fcber.\u201c Das habe ich mir als Zitat aufgeschrieben. Ich habe auch beim letzten Mal schon die Frage gestellt: \u201cWas geschieht denn, wenn wir 2,3 oder 2,6 Millionen brauchen?\u201c<\/p>\n

Da wurde dann gesagt: \u201cNa ja, wir gucken, wie das im Haushalt dargestellt wird.\u201c
\nJetzt haben wir heute den Begleitantrag, insbesondere der CDU, wo es darum geht, noch einmal ganz klar festzuzurren, dass es \u00fcber diese Finanzmittel keine weitere F\u00f6rderungen oder keine weiteren Investitionen in die GWG geben wird. Bei den Controllingberichten wundern wir uns, ob sie jetzt halbj\u00e4hrlich oder viertelj\u00e4hrlich gestellt werden, die Verwaltung wollte es enger takten, der gemeinsame Antrag sagt jetzt: \u201eAch ganz so oft wollen wir es dann doch nicht wissen. Halbj\u00e4hrlich reicht auch.\u201c
\nWir von den GR\u00dcNEN werden Sie in einem halben Jahr daran erinnern, weil dann werden vielleicht schon einige von Ihnen sagen: \u201eAch ja, da war ja was.\u201c Wir werden dann einfordern, dass auch immer engmaschig dar\u00fcber berichtet wird, wie es denn mit der GWG weiter geht.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen\u00a0 nat\u00fcrlich insgesamt hier in Wuppertal schauen, wie wir mit dem Wohnungsmarkt weiter machen und welche Steuerungsinstrumente wir haben.
\nWir werden heute diesem Rettungspaket und den Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die GWG zustimmen. Aber es verwundert uns, wenn auf der anderen Seite von der gro\u00dfen Kooperation dann gesagt wird: \u201cWir brauchen mehr Bauland, damit ganz viele Wohnungen geschaffen werden. Wir brauchen ganz viele neue Impulse auf dem Wohnungsmarkt.\u201c
\nAuch das k\u00f6nnte den Druck auf die GWG erh\u00f6hen. Wir haben einen gro\u00dfen Bestand an Wohnungen. Es geht darum, dass wir investieren, dass wir auch preiswerten Wohnraum in dieser Stadt zur Verf\u00fcgung stellen. Wir sind der Auffassung, dass die GWG dazu einen wichtigen Beitrag leistet und werden deshalb heute sowohl dem Erg\u00e4nzungsantrag, in dem nicht wirklich viel Neues steht, als auch dem Durchf\u00fchrungsbeschluss zustimmen.<\/p>\n

Vielen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017 Vielen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, auch ich m\u00f6chte mich noch einmal bedanken f\u00fcr die Ausf\u00fchrungen. 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