{"id":12344,"date":"2017-09-28T08:11:18","date_gmt":"2017-09-28T08:11:18","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&amp;p=12344"},"modified":"2017-09-28T08:11:18","modified_gmt":"2017-09-28T08:11:18","slug":"erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/","title":{"rendered":"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt"},"content":{"rendered":"<p><strong>Rede<\/strong><strong> unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017<\/strong><\/p>\n<p>Lieber Herr Oberb\u00fcrgermeister,<a href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Paul_Yves_Ramette_quer.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-9075 alignleft\" alt=\"Paul_Yves_Ramette_quer\" src=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Paul_Yves_Ramette_quer.jpg\" width=\"297\" height=\"198\" \/><\/a><br \/>\nmeine Damen und Herren,<\/p>\n<p>mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollst\u00e4ndig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingesch\u00e4ftes f\u00fcr das Stra\u00dfenverkehrsamt.<\/p>\n<p>Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht mehr vorgesehen. Unter einer b\u00fcrgerfreundlichen und flexiblen Arbeit im Stra\u00dfenverkehrsamt, die zudem die Besch\u00e4ftigten vor \u00dcberlastung sch\u00fctzt, stellen wir uns etwas ganz anderes vor. So sind mit der vorliegenden Planung spontane An- oder Abmeldungen von Fahrzeugen durch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ohne Termin offenbar nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n<p>Sind die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger dann gezwungen, einen privaten Zulassungsdienst f\u00fcr eine schnelle st\u00e4dtische Dienstleistung kostenpflichtig zu nutzen?<\/p>\n<p>Wuppertal w\u00e4chst und wird auch \u00e4lter. Wuppertal wird durch Zuwanderung bunter. Das zeigt auch die fast Verdreifachung des Umtausches ausl\u00e4ndischer F\u00fchrerscheine, wie in der Drucksache erw\u00e4hnt. Insofern gibt es beim Stra\u00dfenverkehrsamt eine Zunahme von Gr\u00fcnden die sprachlich mitzunehmen, was vielleicht nicht immer ganz einfach ist. Erg\u00e4nzend ist festzuhalten, dass SPD und CDU vor kurzem das Ende der Einschr\u00e4nkung des H\u00e4ndlerkontingentes beschlossen haben \u2013 also ein Teil der Arbeitskr\u00e4fte im Stra\u00dfenverkehrsamt wieder in Richtung H\u00e4ndlerzulassung verschoben haben.<\/p>\n<p>Dennoch ist laut Verwaltung in der Drucksache eine Stellenvermehrung angeblich nicht von N\u00f6ten. Vielmehr w\u00fcrden die Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Serviceleistungen im Stra\u00dfenverkehrsamt zum Gro\u00dfteil auf den Erfahrungen zur Verbesserung der Dienstleistungssituation im Einwohnermeldeamt beruhen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.<\/p>\n<p>Eins fehlt in diesem Verbesserungskonzept, n\u00e4mlich die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie sie beim Einwohnermeldeamt nach Jahren des Schlangestehens eingestellt wurden. Und die sind beim Konzept des Stra\u00dfenverkehrsamtes nicht vorhanden.<\/p>\n<p>Ich will Sie ganz kurz auf ein paar Fakten aus einem Bericht der Verwaltung von Juni dieses Jahres hinweisen. Da schreibt die Verwaltung, dass der Anstieg des Zulassungsgesch\u00e4ftes in diesem Fr\u00fchjahr zuerst zu einer langfristigen Buchung aller im Internet angebotenen Termine gef\u00fchrt hatte. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ohne Termin sammeln sich bereits vor \u00d6ffnung des Amtes vor dem Eingang und hoffen, einen Tagestermin zu bekommen. Seit Beginn der Osterferien wurden nahezu t\u00e4glich B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ohne Terminreservierung oder Alternativangebote abgewiesen. In den letzten Wochen war verst\u00e4rkt zu beobachten, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an H\u00e4ndler-und Zulassungsdienste wenden, um ihr Anmeldungen von diesen kostenpflichtig durchf\u00fchren zu lassen.<\/p>\n<p>Das hei\u00dft \u2013 sie mussten f\u00fcr eine st\u00e4dtische Dienstleistung zus\u00e4tzlich noch einmal zwanzig bis vierzig Euro zahlen. Diese Einnahmen kommen ausschlie\u00dflich den jeweiligen Gewerbetreibenden zu Gute.<\/p>\n<p>Freie Termine sind in der Regel innerhalb von drei Wochen nicht verf\u00fcgbar, schreibt die Verwaltung selber. Ver\u00e4rgerte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind vermehrt im Rathaus erschienen um sich zu beschweren oder haben sich an die \u00f6ffentlichen Medien gewandt, um auf den Notstand aufmerksam zu machen. Der Arbeitsaufwand wurde analysiert und f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre prognostiziert. Es gibt eine Steigerung der Fallzahlen von \u00fcber einem Prozent j\u00e4hrlich. Ein st\u00e4ndiges Wachsen der Fallanzahl von 116.000 auf 125.000 im kommenden Jahr. Es wird also laufend mehr und die Verwaltungsspitze sagt: \u201eMan braucht da nicht mehr Personal.\u201c<\/p>\n<p>Ich kann Ihnen nur sagen, die Beschreibung der Verwaltung n\u00e4hert sich hier einem zweiten Einwohnermeldeamt an. Das gilt es wirklich zu verhindern und da m\u00fcssen Sie auch die Augen aufmachen.<\/p>\n<p>Deswegen bitte ich um Zustimmung f\u00fcr unseren Erg\u00e4nzungsantrag, da ein b\u00fcrger*innenfreundliches tagesaktuelles Terminkontingent mit einem erg\u00e4nzenden Personalkonzept wirklich vonn\u00f6ten ist.<\/p>\n<p>Vielen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Lieber Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollst\u00e4ndig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingesch\u00e4ftes f\u00fcr das Stra\u00dfenverkehrsamt. Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[48,22,44],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v21.8 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Lieber Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollst\u00e4ndig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingesch\u00e4ftes f\u00fcr das Stra\u00dfenverkehrsamt. Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht...\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Paul_Yves_Ramette_quer.jpg\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"3 Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/\",\"name\":\"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\"},\"datePublished\":\"2017-09-28T08:11:18+00:00\",\"dateModified\":\"2017-09-28T08:11:18+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de-DE\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\",\"name\":\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de-DE\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_description":"Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Lieber Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollst\u00e4ndig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingesch\u00e4ftes f\u00fcr das Stra\u00dfenverkehrsamt. Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht...","og_url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/","og_site_name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_image":[{"url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Paul_Yves_Ramette_quer.jpg"}],"twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3 Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/","name":"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","isPartOf":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website"},"datePublished":"2017-09-28T08:11:18+00:00","dateModified":"2017-09-28T08:11:18+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de-DE","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erganzungsantrag-verbesserung-der-serviceleistungen-beim-strasenverkehrsamt\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Erg\u00e4nzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Stra\u00dfenverkehrsamt"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/","name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de-DE"}]}},"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/12344"}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/types\/ausderratsfraktion"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12344"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/12344\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12344"}],"wp:term":[{"taxonomy":"themen","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/themen?post=12344"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}