{"id":12342,"date":"2017-09-28T07:55:44","date_gmt":"2017-09-28T07:55:44","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=12342"},"modified":"2017-09-28T07:55:44","modified_gmt":"2017-09-28T07:55:44","slug":"aktionsplan-neue-mobilitat","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/aktionsplan-neue-mobilitat\/","title":{"rendered":"Aktionsplan neue Mobilit\u00e4t"},"content":{"rendered":"

Rede<\/strong> unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017<\/strong><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, \"Anja_Liebert_quer\"<\/a>
\nmeine Damen und Herren,<\/p>\n

ich m\u00f6chte mit einigen Zitaten beginnen. \u201eDie Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor gro\u00dfen Schwierigkeiten. Der Individualverkehr nimmt st\u00e4ndig zu, die WSW geraten j\u00e4hrlich mehr in die roten Zahlen. Es gilt als Grundsatz, dass Verkehrspolitik \u00f6kologisch orientiert sein muss; aber davon ist nicht viel zu erkennen. Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, eine \u00f6kologische Verkehrspolitik zur Entlastung der Innenst\u00e4dte und damit mehr Lebensqualit\u00e4t f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu schaffen. Gleichzeitig wird so die Umwelt entlastet. Grunds\u00e4tzlich muss gelten, dass der \u00d6PNV Vorrang vor dem Individualverkehr genie\u00dft. Das Auto soll aber nicht verteufelt, sondern im Rahmen der Vertretbarkeit f\u00fcr Mensch und Umwelt zur\u00fcckgedr\u00e4ngt werden.\u201c<\/p>\n

Das waren gar keine GR\u00dcNEN Worte, sondern das war aus dem Papier \u201eVerkehrswende statt Stau ohne Ende\u201c von den JUSOS, das haben wir aus dem Archiv \u201eSchulz\u201c, von 1993.
\nUnd wer hat es geschrieben?
\nAn diesem Konzept haben mitgearbeitet Andreas Mucke und nat\u00fcrlich einige andere.<\/p>\n

Das als kleine Einf\u00fchrung.
\n\u201eDer Trend muss weg von der autogerechten und hin zur menschengerechten Stadt gehen.\u201c Ich k\u00f6nnte jetzt noch stundenlang weiter zitieren, aber das will ich Ihnen nicht zumuten. Aber vielleicht nehmen Sie das mit in den Runden Tisch, Herr Mucke. Das ist ja nicht das einzige, was der Oberb\u00fcrgermeister zum Thema Verkehrswende in letzter Zeit gesagt hat.
\nJa, er hat sich weiter entwickelt. Es geht auch darum, dass Herr Mucke auch im Mai bei der Reihe \u201eTransformationsstadt\u201c von TransZent einige Ausf\u00fchrungen gemacht hat, die sehr spannend sind f\u00fcr die Verkehrswende in dieser Stadt.<\/p>\n

\u201eDurch technische Innovationen und attraktive Angebote muss zum Umsteigen auf den Umweltverbund motiviert werden. Dazu geh\u00f6rt Co2<\/sub>freier \u00d6PNV, B\u00fcrgerticket, Freigabe von Bus- und Umweltspuren, Radabstellanlagen unter anderem auch f\u00fcr Pedelecs und F\u00f6rderung der Elektromobilit\u00e4t.\u201c<\/p>\n

Das waren die Ausf\u00fchrungen von Mai 2017.<\/p>\n

So befinden wir uns mit unserem Antrag der GR\u00dcNEN hier in guter Gesellschaft. Ich werde hier jetzt nicht alle einzelnen Punkte auff\u00fchren. Es geht ja darum, dass wir ein Mobilit\u00e4tskonzept f\u00fcr die Stadt erstellen, damit wir hier weiter kommen und vor allem viele der F\u00f6rdermittel bekommen k\u00f6nnen, die im Moment auf Bundes- und Landesebene bereitgestellt werden. Das haben wir allerdings 2012 in einem GR\u00dcNEN Antrag schon eingebracht. Das was die FDP jetzt nachgelegt hat, haben wir genau 2012 beantragt, n\u00e4mlich die Erstellung eines Mobilit\u00e4tskonzeptes. Wenn Sie heute die Programme von Land und Bund lesen, was die Bedingungen sind um F\u00f6rdermittel zu bekommen: ein Mobilit\u00e4tskonzept und ein Klimaschutzkonzept.<\/p>\n

Wenn Sie sich damals den Ruck gegeben h\u00e4tten und den Rahmen abgesteckt h\u00e4tten mit uns, k\u00f6nnten wir jetzt, wie z.B. die Stadt Bonn, 10 Millionen Euro abgreifen f\u00fcr die F\u00f6rderung des Radverkehrs und des Umweltverbundes.<\/p>\n

Ich bin aber sehr dankbar, dass der Oberb\u00fcrgermeister jetzt einen Runden Tisch ins Gespr\u00e4ch bringt und ich m\u00f6chte darum bitten, dass unser Antrag, unser Aktionsplan, in diesen runden Tisch eingebracht wird, denn die Alternative w\u00e4re, dass Sie ihn gleich hier in Bausch und Bogen ablehnen und viele dieser Punkte sp\u00e4ter im runden Tisch erarbeiten und wir sie dann zur Beschlusslage vorgelegt bekommen.<\/p>\n

Deswegen w\u00fcrde ich vorschlagen, dass wir unseren Antrag heute auf die n\u00e4chste Ratssitzung schieben. Denn so haben wir die M\u00f6glichkeit, im Runden Tisch, wenn wir ja auch alle beteiligt sind, unsere Ideen einzubringen und sie Ihre Ideen einbringen.<\/p>\n

Das w\u00fcrde nat\u00fcrlich auch bedeuten, dass die FDP da mitmacht und sagt, auch ihr Antrag sollte vielleicht erst einmal in dem Runden Tisch beraten werden, denn es w\u00e4re ja Quatsch, wenn wir jetzt schon vorgreifen und vielleicht Ideen kaputt machen, die wir sp\u00e4ter brauchen.<\/p>\n

Vielen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, ich m\u00f6chte mit einigen Zitaten beginnen. \u201eDie Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor gro\u00dfen Schwierigkeiten. 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