{"id":12144,"date":"2017-07-13T09:26:14","date_gmt":"2017-07-13T09:26:14","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=12144"},"modified":"2017-07-13T09:26:14","modified_gmt":"2017-07-13T09:26:14","slug":"burgerbeteiligung-als-querschnittsaufgabe-sichern","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/burgerbeteiligung-als-querschnittsaufgabe-sichern\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerbeteiligung als Querschnittsaufgabe sichern"},"content":{"rendered":"

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der <\/b>Ratssitzung \"Marc_Schulz_quer_web\"<\/a>am10.07.2017, <\/b><\/p>\n

Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren,<\/p>\n

B\u00fcrgerbeteiligung ist nicht die Aufgabe einer einzelnen Person und das Gelingen von B\u00fcrgerbeteiligung h\u00e4ngt auch nicht an einzelnen Personen, sondern B\u00fcrgerbeteiligung in einer Stadt h\u00e4ngt zusammen und gelingt nur dann, wenn alle Beteiligten aus Verwaltung, Politik und der B\u00fcrgerschaft gemeinsam daran arbeiten und sie mit Leben f\u00fcllen. Deswegen finde ich ist es wichtig, dass wir uns vor der Diskussion, die wir in den letzten Wochen gef\u00fchrt haben, vor Augen halten, dass B\u00fcrgerbeteiligung weitergehen kann und weitergehen wird in Wuppertal, zumindest hoffe ich das sehr. Wir haben als GR\u00dcNE den Vorschlag zur Gr\u00fcndung eines Dezernates f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung immer abgelehnt. Wir haben immer gesagt, aus unserer Sicht w\u00e4re es gut, wenn es eine zentrale Stelle in der Verwaltung g\u00e4be und diese Stelle sollte aus unserer Sicht am ehesten beim Oberb\u00fcrgermeister angesiedelt sein. Ich habe im OB-Wahlkampf 2015 immer wieder gesagt, der beste Dezernent f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung ist der Oberb\u00fcrgermeister selbst. Deswegen haben wir uns \u00fcber die Neuorganisation der Verwaltung in diesem Punkt sehr gefreut, weil jetzt der Oberb\u00fcrgermeister verantwortlich ist f\u00fcr den Bereich der B\u00fcrgerbeteiligung.<\/p>\n

B\u00fcrgerbeteiligung ist eine Querschnittsaufgabe, denn sie betrifft die ganze Verwaltung und nicht nur Teilbereiche. Im \u00fcbrigen ist es ja auch so, dass nicht nur in der Stabsstelle B\u00fcrgerbeteiligung organisiert und entwickelt wird. Es gibt auch in allen anderen Fachbereichen Menschen, die sich damit besch\u00e4ftigen. Ein Beispiel ist der Bereich Kinder und Jugend, wo Kinderspielpl\u00e4tze gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen geplant werden. Auch das ist B\u00fcrgerbeteiligung. Das gibt es auch im Bereich Bauen und in vielen anderen Bereichen.<\/p>\n

Aber wir haben jetzt eine zentrale Stelle in der Verwaltung mit der Stabsstelle, die versucht, das Thema B\u00fcrgerbeteiligung \u00fcber alle Ressorts hinaus zu organisieren und der Oberb\u00fcrgermeister wird zuk\u00fcnftig daf\u00fcr verantwortlich sein. Und das finde ich gut, weil wir viele Projekte schon auf den Weg gebracht haben, \u00fcbrigens auch schon vor der Einrichtung des Dezernates f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung. Ich erinnere nur an die Leitlinien B\u00fcrgerbeteiligung, die wir schon vorher hier im Rat beschlossen haben. Weil wir diese ganzen Punkte umsetzen m\u00fcssen, braucht die Stabsstelle B\u00fcrgerbeteiligung mehr Personal. Deswegen haben wir gesagt, wir wollen, dass sie weiter arbeiten k\u00f6nnen, wir wollen, dass sie die Ergebnisse des Leitlinienprozesses umsetzen k\u00f6nnen. Das ist n\u00e4mlich gar nicht so einfach. Da sind eine ganze Menge Sachen in diesen Leitlinien beschrieben, die durchaus noch viel Arbeit bedeuten. F\u00fcr die Politik, aber f\u00fcr die Verwaltung auch. Deswegen bin ich froh, dass wir das jetzt so umsetzen und die Stabstelle personell verst\u00e4rken k\u00f6nnen. Zuk\u00fcnftig ist es so, dass der Oberb\u00fcrgermeister f\u00fcr das Thema verantwortlich sein wird. Und wenn der OB das zur Chefsache macht, dann gibt es nur zwei M\u00f6glichkeiten: entweder wir haben demn\u00e4chst mehr B\u00fcrgerbeteiligung in dieser Stadt, dann h\u00e4tte es den Dezernenten daf\u00fcr nie gebraucht, oder wir haben nicht mehr B\u00fcrgerbeteiligung, weil der Oberb\u00fcrgermeister sich dagegen stellt, dann h\u00e4tte auch der Dezernent f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung in dieser Stadt keine Chance gehabt.<\/p>\n

Deswegen ist das eine richtige Entscheidung und wir sind froh, dass wir den Antrag mit einer gro\u00dfen Mehrheit hier im Rat so auf den Weg gebracht haben und hoffe, dass wir heute auch ein eindeutiges Zeichen f\u00fcr eine St\u00e4rkung der Stabstelle f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bekommen.<\/p>\n

Vielen herzlichen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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