{"id":12135,"date":"2017-07-12T11:42:28","date_gmt":"2017-07-12T11:42:28","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=12135"},"modified":"2017-07-12T11:42:28","modified_gmt":"2017-07-12T11:42:28","slug":"grundsatzbeschluss-projekt-seilbahn","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/grundsatzbeschluss-projekt-seilbahn\/","title":{"rendered":"Grundsatzbeschluss Projekt Seilbahn"},"content":{"rendered":"

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates am 10.07.17\"Anja_Liebert_quer\"<\/a><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,
\nmeine Damen und Herren,<\/p>\n

ich versuche, noch einmal ein wenig inhaltlich zum Thema Seilbahn zu sprechen. Und zwar, warum wir diese Seilbahn brauchen.<\/p>\n

Wir haben aktuell in Deutschland im Jahr 2016 3,4 Mio. neu zugelassene PKW, davon 11.000 Elektromobile. Im Januar bis Juni 2017 ist der Anteil der neu zugelassenen Elektromobile bei 0,6 Prozent, Hybridfahrzeuge 2,1 Prozent, Diesel 41,3.<\/p>\n

Da fragt man sich doch zu Recht, was ist die Zukunft der Mobilit\u00e4t in diesem Land und f\u00fcr Wuppertal. Es gibt immer mehr Individualverkehr, allen anderen Wahrnehmungen zum Trotz. Und insbesondere der Zuwachs an gr\u00f6\u00dferen Autos, SUVs plus 25 Prozent, also, da ist noch richtig Feuer in der Automobilindustrie.<\/p>\n

Wir haben gerade den neuen D\u00f6ppersberg, die B 7, er\u00f6ffnet. Die Er\u00f6ffnung der B 7 ist nat\u00fcrlich erst einmal auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet. Und die Party am Wochenende, herzlichen Dank daf\u00fcr, dass man da so richtig mit Schmackes eine Party hingekriegt hat, war erst einmal daf\u00fcr da, dass die Autofahrerinnen und Autofahrer wieder richtig freie Fahrt haben. Wir GR\u00dcNEN, wir feiern, wenn der Busbahnhof fertig ist und die Bahn mit der Sanierung und dem elektronischen Stellwerk fertig ist.<\/p>\n

Eine Verkehrswende hier in Wuppertal gibt es nur mit mehr \u00d6PNV. Und f\u00fcr uns GR\u00dcNE ist die Seilbahn ein Baustein dieses \u00d6PNV.<\/p>\n

An der Universit\u00e4t sind aktuell 24.500 Menschen, Studierende plus Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich dorthin bewegen. Die Studierendenzahlen steigen weiter, weil Wuppertal ein attraktiver Uni-Standort ist. Wir m\u00fcssen dann aber auch sagen, was passiert denn mit den steigenden Studierendenzahlen? Immer mehr Verkehr, noch mehr Busse, noch mehr Personal? Da sind dann auch die Stadtwerke an ihren Grenzen.<\/p>\n

Die Seilbahn sollte genau daf\u00fcr eine Idee aus der B\u00fcrgerschaft sein. Wenn mir heute so gesagt wird, da will sich jemand ein Denkmal setzen, m\u00f6chte ich daran erinnern: der Oberb\u00fcrgermeister Jung damals wollte sich ein Denkmal setzen. Der kann aber jetzt in K\u00fcllenhahn mit der Eisenbahn spielen.<\/p>\n

Wir GR\u00dcNE sind deshalb f\u00fcr die Weiterf\u00fchrung der Planung, denn die Vorteile der Seilbahn liegen auf der Hand.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Unabh\u00e4ngigkeit von der Stra\u00dfe.
\nIst Ihnen aufgefallen, dass die Schwebebahnen im Moment immer so voll sind? Das lag unter anderem daran, dass die B 7 gesperrt war. Die Leute haben erkannt: ein System unabh\u00e4ngig von dieser Stra\u00dfe bringt Vorteile und die Stadtwerke haben Zuw\u00e4chse im \u00d6PNV in einer Gr\u00f6\u00dfenordnung, dass \u00fcber eine Million Euro in Geld das Defizit verringert.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Der \u00f6kologische Nutzen
\nEine Einsparung von 5 Mio. PKW-Kilometern pro Jahr, das sind 800 Tonnen CO2<\/sub>, die eingespart werden, wenn die Seilbahn umgesetzt wird. Wir haben eben einen Antrag gehabt zum Thema Luftreinhaltung, L\u00e4rm, Gesundheit, auch das sind \u00f6kologische Nutzen der Seilbahn.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Volkswirtschaftlicher Nutzen
\nWir hatten hier diese Rechnungen bekommen, Nutzen-Kosten-Indikatoren. Die Seilbahn bedeutet weniger Verkehrsunf\u00e4lle, die auf den Stra\u00dfen stattfinden. Es ist ein sicheres Verkehrsmittel.<\/p>\n

Und daher werden wir unterst\u00fctzen, dass die Planung f\u00fcr eine Seilbahn fortgef\u00fchrt wird. Wie die Verwaltung es vorgeschlagen hat und auch in den Punkten \u00fcberwiegend wie CDU und SPD es wollen.<\/p>\n

Die Einbeziehung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ist f\u00fcr uns eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Wenn dann gesagt wird: \u201eHui, wir haben Leute in die Sitzung eingeladen\u201c; bei uns sind die Sitzungen immer \u00f6ffentlich und ich kenne ja einige Leute hier, die das auch gerne genutzt haben. Sowohl auf Parteiebene wie auch auf Fraktionsebene: bei uns steht montags die T\u00fcr immer auf. Von daher unterst\u00fctzen wir nat\u00fcrlich alle Elemente, die zur B\u00fcrgerbeteiligung beitragen. Und Herr Reese hat gerade wortreich erkl\u00e4rt, was alles nicht geht. Aber ich w\u00fcnsche mir eine L\u00f6sung zu sagen wie geht denn B\u00fcrgerbeteiligung und was gibt es f\u00fcr M\u00f6glichkeiten. Und es wird sicher eine M\u00f6glichkeit geben.<\/p>\n

Daher unser Erg\u00e4nzungsantrag.<\/p>\n

Wir sind daf\u00fcr und setzen uns daf\u00fcr ein, dass das Busangebot erhalten bleibt. Ich bin Herrn Reese extrem dankbar f\u00fcr das, was er gerade gesagt hat. Weil in dem gemeinsamen Antrag (von SPD und CDU) steht drin: die Seilbahn wird gebaut, wenn die f\u00fcr die Finanzierung der Betriebskosten erforderlichen Anpassungen im bestehenden Netz laut der Anlage geschlossen werden. Da stand vorher Einschr\u00e4nkungen, das wurde ge\u00e4ndert in Anpassungen. Ich wei\u00df nicht, ob da Thesaurus befragt wurde, aber ich wei\u00df nicht, was das qualitativ bedeutet. In Ihrem Antrag steht, wir brauchen diese Einschr\u00e4nkungen, diese Anpassungen, um den Beschluss zu haben. Und das ist Bestandteil. Und Herr Reese hat gerade gesagt, \u201eja, wir gucken mal mit Nahverkehrsplan in ein paar Jahren.\u201c<\/p>\n

Da m\u00f6chte ich bitte eine klare Stellungnahme, Herr Reese. Wenn Sie sagen Punkt 5 aus Ihrer Beschlussvorlage kommt raus, weil wir wissen ja noch gar nicht, was in f\u00fcnf Jahren ist, haben Sie unsere Zustimmung. Wenn Sie sagen, die Diskussionen \u00fcber den Nahverkehr sind mir egal, wir beschlie\u00dfen heute schon mal die Kosteneinsparungen, dann werden Sie unsere Zustimmung nicht bekommen. Nat\u00fcrlich wird der Uni-Express wegfallen, nat\u00fcrlich werden die Busse an die neuen Stationen angeschlossen. Aber eine generelle Anpassung von 20 auf 30 Minuten-Takt lehnen wir ab.<\/p>\n

Von daher muss man schauen, wie man das finanzieren kann. F\u00fcr uns ist klar: aktuell gibt es Fahrgaststeigerungen. Es gibt Mehreinnahmen und ein geringeres Defizit bei den Stadtwerken. Die Planungen gehen immer von konstantem Defizit aus, und wenn dieser Trend weiter geht, werden immer mehr Menschen den \u00d6PNV nutzen und dann sind die K\u00fcrzungen im Budget gar nicht notwendig.<\/p>\n

Also bitte sch\u00f6n: nutzen Sie den \u00d6PNV so oft es geht, verzichten Sie auf den PKW, denn dann kann die Seilbahn kommen ohne die massiven K\u00fcrzungen in der S\u00fcdstadt.<\/p>\n

Vielen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates am 10.07.17 Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, ich versuche, noch einmal ein wenig inhaltlich zum Thema Seilbahn zu sprechen. Und zwar, warum wir diese Seilbahn brauchen. 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