{"id":11495,"date":"2017-02-22T13:15:57","date_gmt":"2017-02-22T13:15:57","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=11495"},"modified":"2017-02-22T13:15:57","modified_gmt":"2017-02-22T13:15:57","slug":"einwohnermeldeamt-und-burgerburos","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/einwohnermeldeamt-und-burgerburos\/","title":{"rendered":"Einwohnermeldeamt und B\u00fcrgerb\u00fcros"},"content":{"rendered":"

Rede unseres GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017<\/strong><\/p>\n

\"Marc_Schulz_quer\"<\/a>Herr Oberb\u00fcrgermeister,
\nmeine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und CDU,<\/p>\n

Sie erwarten m\u00f6glicherweise von mir eine \u201eIch hab\u00b4s ja immer schon gesagt\u201c-Rede. Und ich kann Ihnen versprechen, dass ich Sie nicht entt\u00e4uschen werde.<\/p>\n

Die SPD hat mich vor einigen Wochen auf Grund meiner Kritik an der GroKo zum gro\u00dfen Wurf zu B\u00fcrgerb\u00fcros als obersten Kommentartor der\u00a0 Wuppertaler Kommunalpolitik bezeichnet. Das hat mir geschmeichelt, das sage ich ganz ehrlich. Diese Bezeichnung ist aber ein bisschen in die Irre gelaufen, denn ehrlich gesagt sehe ich mich nicht als obersten Kommentator der Kommunalpolitik, sehr aber mittlerweile als Orakel von Wuppertal. Denn, wie in diesem Fall ist es auch in der Vergangenheit immer wieder bei gr\u00f6\u00dferen Themen vorgekommen, dass genau das was wir GR\u00dcNE \u2013 Manfred Todtenhausen hat soeben darauf hingewiesen, die FDP ja auch \u2013 am Anfang eines Prozesses als L\u00f6sung vorgeschlagen haben, erst bek\u00e4mpft wurden und das am Ende genau das Ergebnis war.<\/p>\n

Beim Carnaper Platz war es so, dass wir von Anfang an gesagt haben, es m\u00fcsste eigentlich die L\u00f6sung sein, das man auf dem bestehenden Gel\u00e4nde der WSW einen Neubau plant und dann auch errichtet. Das ist von vornherein abgelehnt worden, das sei unm\u00f6glich, das w\u00fcrde zu viel kosten. Am Ende des Tages war genau das der Vorschlag, der jetzt auch umgesetzt wird. Und bei den B\u00fcrgerb\u00fcros und bei dem Einwohnermeldeamt ist es genau das gleiche. Wir haben von Anfang an \u2013 wie die FDP auch \u2013 gesagt, B\u00fcrgerb\u00fcros, Dezentralisierung und jetzt ist genau das das Ergebnis, nachdem man das \u00fcber Wochen und Monaten hinweg einfach vom Tisch gewischt hat.<\/p>\n

Es war in den letzten Jahren so gut wie unm\u00f6glich, nichts von den Problemen am Einwohnermeldeamt in Barmen und von der Kritik in der Bev\u00f6lkerung an den Zust\u00e4nden mitzubekommen.<\/p>\n

Ich m\u00f6chte hier, wie ich das schon mal vor einigen Jahren bei der Debatte hier im Rat getan habe willk\u00fcrlich ein paar Presseberichten aus den letzten Jahren zitieren:<\/p>\n