{"id":11219,"date":"2016-12-21T12:39:20","date_gmt":"2016-12-21T12:39:20","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&p=11219"},"modified":"2016-12-21T12:39:20","modified_gmt":"2016-12-21T12:39:20","slug":"erhohung-der-projektkosten-bei-der-neugestaltung-des-doppersbergs","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/erhohung-der-projektkosten-bei-der-neugestaltung-des-doppersbergs\/","title":{"rendered":"Erh\u00f6hung der Projektkosten bei der Neugestaltung des D\u00f6ppersbergs"},"content":{"rendered":"

Rede unserer GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016<\/strong><\/p>\n

\"Anja_Liebert_quer\"<\/a>Vielen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren,<\/p>\n

auch f\u00fcr uns als GR\u00dcNE ist es sehr verwunderlich und auch \u00e4rgerlich, dass es erneut diese Kostensteigerung gibt. Was uns vor allem verwundert, sind die seit 2013 hinzugekommenen Mittel. 1,2 Millionen f\u00fcr Kommunikationsma\u00dfnahmen, die sich unserer Meinung nach bei dem Projekt \u00fcberhaupt nicht ausgezahlt haben. Wir haben schon bei der letzten Kostensteigerung gefordert, dass es ein vern\u00fcnftiges Kommunikationskonzept gibt. Damals sagte Herr Dr. Slawig: \u201eAch ja, da sollten wir jetzt mit anfangen.\u201c Das war 2013. Ich habe das noch einmal nachgelesen. Zus\u00e4tzliche Mittel 5,8 Millionen Euro, die durch die Zusammenarbeit, sogenannte Schnittstellen mit dem Investor hervorkommen. Da ist nat\u00fcrlich auch die Frage, warum das im Vorfeld nicht anders h\u00e4tte gestaltet werden k\u00f6nnen. Unsere Forderung bleibt nach wie vor, dass die Offenheit und Transparenz bei dem Projekt im Endspurt etwas auf der Strecke bleibt. Es hie\u00df ja auch in den fr\u00fcheren Jahren immer bei der letzten Kostensteigerung: \u201cWir haben jetzt so viele Auftr\u00e4ge ausgeschrieben, und es sind jetzt so viele Kosten schon klar, da kann nicht mehr viel passieren.\u201c Das waren so typische Aussagen von Herrn Meyer zu sagen: \u201eSoundso viel Prozent des Volumens ist jetzt ausgeschrieben\u201c. Dann kommen aber trotzdem immer wieder von anderen Seiten Unw\u00e4gbarkeiten. Der Risikopuffer damals von 9 Komma noch was Millionen ist ja mittlerweile auch schon aufgebraucht. Es ist einfach schade, das jetzt beim \u2013 ich formuliere es mal so \u2013 finanziellen Endspurt dieses wichtigen Projektes das Gef\u00fchl aufkommt, dass das immer noch nicht das Ende der Fahnenstange war.<\/p>\n

Ich m\u00f6chte darum bitten, dass wir uns alle einen guten Vorsatz f\u00fcr 2017 nehmen. Und zwar die GroKo, die ja das Projekt \u00fcberhaupt nicht mehr besonders betont, da scheint das jetzt nicht mehr so wichtig zu sein, Transparenz und Offenheit ernst zu nehmen in der Kommunikation, auch wenn es noch weitere Kostensteigerungen geben sollte, denn wir haben uns den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gegen\u00fcber verpflichtet, und die B\u00fcrger*innen werden es Ihnen auch danken.<\/p>\n

Noch mal eine kurze Anmerkung zu den \u2013 ich muss jetzt mal sagen \u2013 \u201eollen Kamellen\u201c von Seiten der Linken. Sie haben es gerade gesagt Herr Zielezinski: \u201eDer Busbahnhof der war auch verrottet und der musste auch dringend erneuert werden.\u201c Dieses Provisorium, was seit Jahrzehnten dazu gef\u00fchrt hat, dass der \u00d6PNV teilweise gef\u00e4hrlich f\u00fcr Umsteigende ist. Es war dringend geboten, an diesen Punkten wirklich eine Verbesserung herbei zu f\u00fchren. Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass die Linken dagegen w\u00e4ren, dass man das Caf\u00e9 Cosa an einem neuen und vern\u00fcnftigen Standort bringt und die wichtige Arbeit dieser Einrichtung weiter f\u00fchrt. Daf\u00fcr ist das Geld auch dringend n\u00f6tig. Dieses Argument zu sagen: \u201eJa, ja, jetzt sind aber die Br\u00fccken alle marode\u201c, das wissen wir auch schon seit vielen Jahren. Eigentlich geht es jetzt darum, in dem Bereich einen Weg aufzuzeigen, wie man aus der Misere rauskommt bei der Instandsetzung der Ingenieurbauwerke. Aber das jetzt hier noch einmal mit dem D\u00f6ppersberg zu vergleichen, das halte ich nicht f\u00fcr seri\u00f6s.<\/p>\n

Ich hoffe allerdings, dass wir alle gemeinsam positiv an dieses Projekt denken und auch wirklich nochmal in den Blick nehmen, dass es ein Projekt f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Nahverkehr ist und das braucht diese Stadt. Wir haben jetzt neue Schwebebahnwagen. Alles ist super. Aber ich m\u00f6chte auch von der Schwebebahn vern\u00fcnftig auf einen Bus oder auf den Zug umsteigen k\u00f6nnen und deshalb brauchen wir das Projekt. Auf Grund der unserer Meinung nach aber nicht besonders eleganten L\u00f6sung, die jetzt hier f\u00fcr die Finanzierung gew\u00e4hlt wird – wieder einmal gibt es nachtr\u00e4glich dieses Erl\u00e4uterungen \u2013 werden wir uns als GR\u00dcNE bei diesem Punkt enthalten.<\/p>\n

Vielen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Rede unserer GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016 Vielen Dank Herr Oberb\u00fcrgermeister, meine Damen und Herren, auch f\u00fcr uns als GR\u00dcNE ist es sehr verwunderlich und auch \u00e4rgerlich, dass es erneut diese Kostensteigerung gibt. 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