{"id":10292,"date":"2016-09-20T12:12:03","date_gmt":"2016-09-20T12:12:03","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=ausderratsfraktion&amp;p=10292"},"modified":"2016-09-20T12:12:03","modified_gmt":"2016-09-20T12:12:03","slug":"10292","status":"publish","type":"ausderratsfraktion","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/","title":{"rendered":"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt"},"content":{"rendered":"<p><strong>Rede unseres GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/Marc.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-medium wp-image-8836\" title=\"Fraktionsvorsitzender Marc Schulz\" alt=\"Marc\" src=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/Marc-300x200.jpg\" width=\"300\" height=\"200\" \/><\/a><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,<\/p>\n<p>ich bin der FDP dankbar daf\u00fcr, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich \u2013 soweit will ich nicht gehen aber das gibt die Gelegenheit \u00fcber ein Gesetz zu sprechen, das durchaus Aufmerksamkeit verdient h\u00e4tte.<\/p>\n<p>50 Milliarden Euro werden in NRW jedes Jahr im Rahmen der \u00f6ffentlichen Auftragsvergabe umgesetzt, vom Land, in Kommunen und von Landschaftsverb\u00e4nden.<\/p>\n<p>Die Grunds\u00e4tze und Ziele, die das Tariftreue- und Vergabegesetz in der Vergabe verankert hat, werden nach meiner Wahrnehmung bislang, zumindest rhetorisch, von allen politischen Kr\u00e4ften unterst\u00fctzt:<\/p>\n<ul>\n<li>faire L\u00f6hne<\/li>\n<li>nachhaltige Produktion<\/li>\n<li>Ausschluss von ausbeuterischer Produktion in Schwellenl\u00e4ndern und<\/li>\n<li>Frauenf\u00f6rderung und F\u00f6rderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Es gibt aber einen gro\u00dfen Unterschied zwischen diesen politischen Kr\u00e4ften: es gibt die einen bei denen das nur in Sonntagsreden eine Rolle spielt und dar\u00fcber hinaus in der praktischen Politik eben nicht und es gibt diejenigen, \u00a0die diese Grunds\u00e4tze ernst nehmen und f\u00fcr ihre konkrete Umsetzung sorgen &#8211; und das genau tut die rot-gr\u00fcne Landesregierung. Und aus meiner Sicht kann das auch gar nicht anders sein: es ist doch selbstverst\u00e4ndlich, dass die \u00f6ffentliche Hand all das, was sie politisch fordert, dann auch in ihrer eigenen Arbeit und bei ihrer eigenen Auftragsvergabe in die Tat umsetzt.<\/p>\n<p>Das Tariftreue- und Vergabegesetz ist also genau der richtige Schritt gewesen und das belegt im \u00dcbrigen auch die Evaluation die vor einem Jahr von Kienbaum heraus gegeben wurde, in der \u00fcber 80% der befragten Unternehmen angegeben haben, dass sie die Verankerung der Kriterien in der \u00f6ffentlichen Vergabe richtig finden. Und auf die Frage, ob im Alltag Schwierigkeiten mit der Umsetzung best\u00fcnden, antworteten 92% mit \u201eNein\u201c. Das hei\u00dft, dass Gesetz wird, anders als sie das mit ihrer Resolution vermitteln wollen, und wie das ja auch die FDP und die CDU auch im Landtag immer wieder versuchen darzustellen, von der Wirtschaft grunds\u00e4tzlich akzeptiert! Und am Ende kommt das Gutachten zu einem bemerkenswerten Schluss (ich zitiere):<\/p>\n<p><em>\u201eAngesichts der bisher erreichten Zielbeitr\u00e4ge wird mit Blick auf die durch das Gesetz ausgel\u00f6sten Erf\u00fcllungsaufw\u00e4nde aus Gutachtersicht ein angemessenes und positives, wenn auch schwach positives Aufwand-Nutzen-Verh\u00e4ltnis festgestellt. Es ist zu erwarten, dass sich im Zeitverlauf ein verbessertes Aufwand-Nutzen-Verh\u00e4ltnis herstellen wird, wenn das TVgG-NRW hinreichend Anwendung findet und sich zugleich Erf\u00fcllungsaufw\u00e4nde durch eine h\u00f6here Vertrautheit in den Unternehmen und Vergabestellen verringern\u201c.<\/em><\/p>\n<p>Mit anderen Worten: der Nutzen des Gesetzes \u00fcbersteigt bereits heute den damit anfallenden Aufwand und es wird noch besser, wenn es nur l\u00e4nger und konsequenter angewendet wird. Irgendwie l\u00e4sst sich das mit dem, was Sie die FDP in ihrer Resolution geschrieben hat nicht \u00fcberein bringen.<\/p>\n<p>Jetzt geht es aktuell darum, dieses Gesetz noch besser zu machen und noch anwendbarer zu machen. Daf\u00fcr liefert das Kienbaum-Gutachten ebenfalls gute Hinweise, die nun in einem \u00c4nderungsgesetz, das bereits vorliegt, auch ber\u00fccksichtigt werden:<\/p>\n<ul>\n<li>Entlastung f\u00fcr die an der \u00f6ffentlichen Vergabe beteiligten Unternehmen durch das sogenannte Bestbieterprinzip, bei dem nur noch derjenige Bieter die Nachweise erbringen muss, der den Zuschlag erhalten hat.<\/li>\n<li>Das Gesetz ist zuk\u00fcnftig wesentlich verst\u00e4ndlicher und \u00fcbersichtlicher.<\/li>\n<li>Die im Rahmen der Evaluierung geforderte Servicestelle soll zuk\u00fcnftig f\u00fcr alle Fragen rund um das TVgG zur Verf\u00fcgung stehen.<\/li>\n<li>Anhebung des Schwellenwertes, ab dem das Gesetz greift.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Mit all diesen Ma\u00dfnahmen, das hat eine unabh\u00e4ngige Standardkostenabsch\u00e4tzung der Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld herausgefunden, werden die NRW-Unternehmen mit gut 28 Millionen Euro im Jahr entlastet. Trotzdem wird das Gesetz seine Wirkung weiterhin behalten und das ist auch gut so. Das ist genau das, was ich von einer verantwortungsvollen Regierung, die ihren Worten auch Taten folgen l\u00e4sst, erwarte. Von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, erwarte ich hingegen, dass Sie vielleicht auch mal grunds\u00e4tzlich erl\u00e4utern, wie Themen wie faire L\u00f6hne, Vermeidung von ausbeuterischen Produktionsverh\u00e4ltnissen, nachhaltige Produktion und Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der \u00f6ffentlichen Vergabe nachhaltig verankern wollen. Durch ihre oberfl\u00e4chliche Fundamentalopposition gegen das TVgG erwecken Sie allenfalls den Eindruck, als sei ihnen das alles vollkommen egal.<\/p>\n<p>Vielen herzlichen Dank.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rede unseres GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der FDP dankbar daf\u00fcr, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich \u2013 soweit will ich nicht gehen aber das gibt die&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_wp_rev_ctl_limit":""},"themen":[66,26,89,74],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v21.8 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Rede unseres GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der FDP dankbar daf\u00fcr, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich \u2013 soweit will ich nicht gehen aber das gibt die...\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/Marc-300x200.jpg\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"4 Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/\",\"name\":\"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\"},\"datePublished\":\"2016-09-20T12:12:03+00:00\",\"dateModified\":\"2016-09-20T12:12:03+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de-DE\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website\",\"url\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/\",\"name\":\"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de-DE\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_description":"Rede unseres GR\u00dcNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der FDP dankbar daf\u00fcr, dass sie diese Resolution gestellt haben. Nicht inhaltlich \u2013 soweit will ich nicht gehen aber das gibt die...","og_url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/","og_site_name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","og_image":[{"url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/Marc-300x200.jpg"}],"twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4 Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/","name":"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt - Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","isPartOf":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website"},"datePublished":"2016-09-20T12:12:03+00:00","dateModified":"2016-09-20T12:12:03+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de-DE","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/ausderratsfraktion\/10292\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Tariftreue- und Vergabegesetz NRW hat sich bew\u00e4hrt"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/#website","url":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/","name":"Fraktion von B\u00fcndnis 90 \/ DIE GR\u00dcNEN im Rat der Stadt Wuppertal","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de-DE"}]}},"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/10292"}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/types\/ausderratsfraktion"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/users\/20"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10292"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/ausderratsfraktion\/10292\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10292"}],"wp:term":[{"taxonomy":"themen","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/wp-json\/wp\/v2\/themen?post=10292"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}