{"id":3124,"date":"2012-05-08T10:10:19","date_gmt":"2012-05-08T10:10:19","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/?post_type=antraege&p=3124"},"modified":"2012-05-08T10:10:19","modified_gmt":"2012-05-08T10:10:19","slug":"neuaufstellung-des-regionalplans","status":"publish","type":"antraege","link":"https:\/\/gruene-wuppertal.de\/fraktion\/antraege\/neuaufstellung-des-regionalplans\/","title":{"rendered":"Neuaufstellung des Regionalplans"},"content":{"rendered":"

\u00c4nderungsantrag\u00a0 zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 der Ratssitzung am 07.05.12<\/strong><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,<\/p>\n

die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN beantragt, die Mitglieder der Rates der Stadt Wuppertal m\u00f6gen folgende \u00c4nderungen (fett <\/strong>und kursiv <\/em><\/strong>geschrieben<\/em>) zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 beschlie\u00dfen:<\/p>\n

TOP 9.1 Regionales Gewerbefl\u00e4chenkonzept <\/span>VO\/0089\/12<\/span> Neuformulierung zur Beschlussvorlage Seite 4:
\n<\/strong><\/p>\n

Haltungen des Bergischen St\u00e4dtedreiecks gegen\u00fcber dem Land Nordrhein-Westfalen<\/strong><\/p>\n

Im \u201eRegionalen Gewerbefl\u00e4chenkonzept\u201c werden zwei konkrete Haltungen des Bergischen St\u00e4dtedreiecks gegen\u00fcber dem Land Nordrhein-Westfalen formuliert:<\/p>\n

    \n
  1. <\/em><\/strong>Das Bergische St\u00e4dtedreieck fordert auf Grundlage des Regionalen Gewerbefl\u00e4chenkonzeptes die Anpassung der Richtlinien hinsichtlich der faktischen M\u00f6glichkeit einer F\u00f6rderung regionaler Gewerbestandorte in der neuen Ziel-2-Periode. U.a. sollen Gewerbebrachen unter 5 ha f\u00f6rderf\u00e4hig werden.<\/em><\/strong><\/li>\n
  2. <\/em><\/strong>Die Ert\u00fcchtigung alter Gewerbestandorte soll durch Anpassung der F\u00f6rderrichtlinien u.a. in den Bereichen Altlastensanierung und Denkmalpflegemittel erleichtert werden.<\/em><\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

    TOP 9.2 Regionales Positionspapier Wohnen<\/span><\/strong> VO\/0090\/12<\/strong><\/span><\/strong><\/p>\n

    \u00c4nderungen in der Beschlussvorlage auf den Seiten 4 + 5:<\/p>\n

    Aufgrund der Zielvorstellungen werden folgende Positionen des Bergischen St\u00e4dtedreiecks gegen\u00fcber der Bezirksregierung D\u00fcsseldorf im Positionspapier formuliert:<\/strong><\/strong><\/p>\n

    (Reihenfolge 1. \u2013 3. ge\u00e4ndert)<\/span><\/em><\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Die Priorit\u00e4t der k\u00fcnftigen Wohnbauentwicklung ist in der Innenentwicklung zu sehen. Dabei ist ein Schwerpunkt auf den Abbau des hohen Wohnungsleerstandes, auf die u.a. energetische Geb\u00e4udesanierung und auf Wohnumfeldverbesserungen in allen drei St\u00e4dten zu legen. Familienfreundliche, alternsgerechte und barrierefreie Wohnstandorte mit hoher Qualit\u00e4t des Wohnumfeldes werden gesichert und entwickelt.<\/em><\/strong><\/li>\n
    2. Die St\u00e4dte ben\u00f6tigen ausreichende<\/em><\/strong> <\/em><\/span>Fl\u00e4chenreserven, um ein m\u00f6glichst breites Spektrum an unterschiedlich nachgefragten Wohnbaufl\u00e4chen anbieten zu k\u00f6nnen. Trotz der Schwerpunktsetzung auf die Innenentwicklung k\u00f6nnen auf<\/span><\/strong> einzelne Arrondierungen sinnvoll sein. Und auf Fl\u00e4chenneuerschlie\u00dfungen nicht verzichtet werden.<\/span>\u00a0 St\u00e4dtebauf\u00f6rdermittel des Landes und des Bundes f\u00fcr den R\u00fcckbau von Leerst\u00e4nden, f\u00fcr die Geb\u00e4udesanierung und f\u00fcr Altlastensanierungen potenzieller Wohnbaufl\u00e4chen sind erforderlich. Entsprechende F\u00f6rderschwerpunkte des Bundes und des Landes sollen entwickelt und gest\u00e4rkt werden.<\/em><\/strong><\/li>\n
    3. Die Bergischen Gro\u00dfst\u00e4dte regen aufgrund der Kleinteiligkeit der Wohnbaufl\u00e4chen-potenziale, der topografischen Situation und der oftmals eingeschr\u00e4nkten Verf\u00fcgbar-keit eine m\u00f6glichst hohe Flexibilit\u00e4t bei der Siedlungsfl\u00e4chenausweisung in Form eines qualifizierten<\/em><\/strong> Fl\u00e4chenbedarfskontos inklusive R\u00fcckbaustrategien<\/em><\/strong> an.<\/li>\n
    4. Vorhandene Infrastrukturen sollen ausgenutzt und gest\u00fctzt werden durch vorrangige Entwicklung von Wohnbaufl\u00e4chen an leistungsstarken Verkehrsachsen [insbesondere SPNV].<\/li>\n
    5. Das Bergische St\u00e4dtedreieck geht davon aus, dass das quantitative Fl\u00e4chenangebot, dass den Kommunen zuk\u00fcnftig zur Verf\u00fcgung steht, sich am bestehenden Regionalplan orientiert \u2013 auch wenn das Gutachten zur neuen landeseinheitlichen Bedarfsberech-nungsmethode noch aussteht.<\/em><\/strong><\/li>\n
    6. <\/em><\/strong>Bei den erkennbaren \u201e\u00dcberschwappeffekten\u201c der dynamisch entwickelnden D\u00fcssel-dorfer Region sollte das Bergische St\u00e4dtedreieck eine besondere Ber\u00fccksichtigung bei der Zuordnung von Fl\u00e4chenbedarfskontingenten \u2013 insbesondere aufgrund der teilweise sehr guten Verkehrsverbindungen [speziell Bahnverbindungen] Richtung D\u00fcsseldorf und K\u00f6ln erhalten. Nicht mehr attraktive, \u00fcberdimensionierte und von Leerst\u00e4nden bedrohte Best\u00e4nde sollten mit Unterst\u00fctzung von F\u00f6rdermitteln zur\u00fcck gebaut werden. <\/em><\/strong><\/li>\n
    7. Das Bergische St\u00e4dtedreieck sieht eine Verpflichtung zur St\u00e4rkung der Ballungskerne durch regionalplanerische Steuerung bei der Fl\u00e4chenbedarfsverteilung. Aufgrund erheblicher Fl\u00e4chenausweisungen in den l\u00e4ndlich gepr\u00e4gten Umlandgemeinden der Bergischen Gro\u00dfst\u00e4dte ist es zu r\u00e4umlichen Disparit\u00e4ten gekommen, die zu schrumpfenden Kernst\u00e4dten und zu wachsenden \u201eSpeckg\u00fcrteln\u201c gef\u00fchrt haben. Die Ausweisung an Siedlungsfl\u00e4chen in Umlandgemeinden sollte sich daher am Eigenbe-darf orientieren [Ausnahme sog. \u201e\u00dcberschwappeffekte\u201c des Gro\u00dfraums D\u00fcsseldorf]. Eine erh\u00f6hte Fl\u00e4chenkonkurrenz f\u00fchrt insbesondere bei geringen Bodenpreisen zur Absch\u00f6pfung von Nachfragepotenzialen aus den Zentren des Bergischen St\u00e4dtedrei-ecks in die angrenzenden l\u00e4ndlich bzw. kleinst\u00e4dtisch gepr\u00e4gten R\u00e4ume. Die damit verbundene Umlenkung von Bev\u00f6lkerung aus den Zentren muss durch regionalplane-rische Steuerung von Fl\u00e4chenkontingenten vermieden werden.<\/li>\n
    8. Das Bergische St\u00e4dtedreieck befindet sich am Rand der Planungsregion D\u00fcsseldorf und wird durch Fl\u00e4chenausweisungen angrenzender Planungsregionen [K\u00f6ln, Arnsberg, Ruhrgebiet] beeinflusst. Eine abgestimmte Vorgehensweise in allen Planungsregionen NRW\u00b4s mit einer einheitlichen Fl\u00e4chenbedarfsberechnung [entsprechend dem Entwurf der Leitlinien zum Regionalplan] ist daher von besonderer Bedeutung.<\/li>\n<\/ol>\n

      TOP 9.3 Regionales Positionspapier Infrastruktur<\/span><\/strong> VO\/0091\/12<\/strong><\/span> \u00c4nderungen in der Beschlussvorlage auf den Seiten 5 + 6:
      \n<\/strong><\/p>\n

        \n
      1. <\/em>Profilierung der Region \u00fcber ausgew\u00e4hlte Bildungs- und Forschungseinrichtungen<\/li>\n<\/ol>\n
          \n
        • Ausbau eines differenzierten Angebotes an Ausbildungs- und Weiterbildungsm\u00f6glich-keiten durch enge Zusammenarbeit in der Region zwischen der Bergischen Universit\u00e4t und der Wirtschaft. Ziel ist eine enge Orientierung an den Bed\u00fcrfnissen der Region zur Beseitigung des Fachkr\u00e4ftemangels, insbesondere im gewerblich-technischen Bereich.<\/li>\n
        • Etablierung der Region als Gesundheitsregion \u201eBergisches Land\u201c und Ausbau der hierf\u00fcr notwendigen Infrastruktur entsprechend des im Entwurf befindlichen F\u00f6rderantrages.<\/li>\n
        • St\u00e4rkung der regional bedeutsamen au\u00dferschulischen Bildungs- und Lernstandorte Junior Uni in Wuppertal und R\u00f6ntgenmuseum in Remscheid durch das Galileum Solingen [Planetarium und Sternwarte] sowie der Bergischen und der Remscheider VHS und der Industrie-Museen in der Region.<\/em><\/strong><\/li>\n
        • Schlie\u00dfung von \u201eBildungsketten\u201c in Bergischen Kompetenzfeldern [bspw. Werkstoff- und Oberfl\u00e4chentechnik, Erneuerbare Energien, Energien- und Ressourcenmanage-ment] durch Ausbau entsprechend notwendiger Bildungs- und Weiterbildungseinrich-tungen mit Auswirkungen auf die Infrastruktur [z.B. Bergische Gesellschaft f\u00fcr Ressourceneffizienz mbH].2. Punktueller Ausbau der Verkehrsinfrastruktur<\/li>\n<\/ul>\n
            \n
          • Ert\u00fcchtigung Ausbau<\/span> der L 419 in Wuppertal.<\/em><\/strong><\/li>\n
          • \u2022\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span>In Solingen Verl\u00e4ngerung der L 141n sowie Verl\u00e4ngerung der L405 und Weiterf\u00fchrung der B229n als leistungsf\u00e4higer Zubringer zum Autobahnkreuz Langenfeld.<\/span><\/em><\/strong><\/li>\n
          • F\u00fcr Solingen Ert\u00fcchtigung und Ausbau der vorhandenen Anschlussstelle Solingen Langenfeld (B229\/A3) sowie Umbau und Aufwertung der innerst\u00e4dtischen Hauptverkehrsachse Konrad-Adenauer-Stra\u00dfe<\/em><\/strong><\/li>\n
          • Neubau B 51n und B 237n in Remscheid.<\/li>\n
          • Aufwertung Verkehrsknoten \u201ePolnische M\u00fctze\u201c B 228 \/ L 357 in Haan aufgrund Aus-weisung neuer Gewerbegebiete mit entsprechendem Verkehrsaufkommen in Haan, Solingen und Wuppertal.<\/li>\n
          • Aus- und Umbau regional relevanter Kreuzungen [z.B. in Remscheid in der Einm\u00fcndung B 51 \/ B 229 Trecknase oder Kreuzung Eisernstein an L 51 \/ 81].<\/li>\n
          • Verl\u00e4ngerung Regiobahnverbindung S 28 von Mettmann nach Wuppertal.<\/li>\n
          • Ausbau des Angebotes an ICE-Halten im ICE-tauglich ausgebauten Solinger Hauptbahnhof.3. Erhalt und Qualifizierung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur<\/li>\n<\/ul>\n
              \n
            • Neben angesprochenen Kreuzungsumbauten v.a. Sanierung des Kiesbergtunnels in Wuppertal.<\/li>\n
            • Forderung der textlichen Positionierung hinsichtlich des Vorrangs der Investitionen in den Erhalt des Stra\u00dfennetzes im Regionalplan durch eine Auflistung entsprechender Ma\u00dfnahmen.<\/li>\n
            • Einrichtung zus\u00e4tzlicher Haltepunkte der RB 47 in Remscheid [Bereich Kremenholl \/ Honsberg sowie Mixsiepen] sowie Pr\u00fcfung zus\u00e4tzlicher Haltepunkte in Solingen (Schmalzgrube und Meigen).<\/em><\/strong><\/li>\n
            • Trotz zus\u00e4tzlicher Haltepunkte Anfahrt des Haltepunktes Schaberg im bisherigen Takt<\/em><\/strong> \u2013 u.a. aufgrund der Bewerbung der M\u00fcngstener Br\u00fccke als Weltkulturerbe.<\/li>\n
            • Weitere Nutzung stillgelegter Bahntrassen als Rad- und Wanderweg \u2013 Sicherung dieser Trassen auch f\u00fcr die Zukunft durch textliche Verpflichtung der St\u00e4dte zum Erhalt stillgelegter Bahntrassen. Regional und \u00fcberregional bedeutsame Radwege sind im Regionalplan zeichnerisch darzustellen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Trassenverbund \u201eBergischer Panorama-Radweg\u201c mit Nordbahntrasse und Sambatrasse in Wuppertal, Korkenziehertrasse und Bergbahntrasse in Solingen sowie Werkzeugtrasse und Balkantrasse in Remscheid.<\/em><\/strong>4. Ber\u00fccksichtigung der Zentrenstruktur bei der anstehenden Fl\u00e4chendiskussion<\/li>\n<\/ul>\n
                \n
              • Besondere Ber\u00fccksichtigung der polyzentralen Zentrenstruktur des Bergischen St\u00e4dtedreiecks mit ihren starken Haupt- und Nebenzentren. Eine Ausweisung von gro\u00dffl\u00e4chigem Einzelhandel mit zentrenrelevantem Sortiment wird au\u00dferhalb der bestehenden Zentren nicht angestrebt.<\/em><\/strong><\/li>\n
              • Keine St\u00e4rkung des an das Bergische St\u00e4dtedreieck angrenzenden \u201eSpeckg\u00fcrtels\u201c durch Ausweisung \u00fcber den Eigenbedarf hinausgehender gro\u00dffl\u00e4chiger Wohn- und Gewebegebiete mit neuen kostenintensiven Infrastrukturma\u00dfnahmen in diesen Kommunen.<\/li>\n
              • Stattdessen St\u00e4rkung der Zentren im Bergischen St\u00e4dtedreieck, die verkehrsg\u00fcnstig zu Autobahn und v.a. zu SPNV liegen und von den \u201e\u00dcberschwappeffekten\u201c der stark prosperierenden Regionen K\u00f6ln und D\u00fcsseldorf profitieren und somit auch ihre bestehende Infrastruktur auslasten k\u00f6nnen [z.B. Solingen-Ohligs und Wuppertal-Vohwinkel].<\/li>\n
              • Intensive Abstimmungen mit den angrenzenden Bezirksregierungen, um auch in deren Planungsbereichen keine St\u00e4rkung von \u201eSpeckg\u00fcrteln\u201c voranzutreiben.<\/li>\n<\/ul>\n

                TOP 9.4 Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft<\/span><\/strong> VO\/0092\/12<\/strong><\/span>
                \n\u00c4nderungen in der Beschlussvorlage auf den Seiten 5 + 6:
                \n<\/strong><\/p>\n

                  \n
                1. Freiraumverbund und Vernetzung von Stadt und Landschaft<\/li>\n<\/ol>\n
                    \n
                  • Evaluierung der Ver\u00e4nderungen seit 1999, vorrangiger<\/em><\/strong> Erhalt und Weiterentwicklung des Freiraumverbundes bei der Verzahnung mit dem Siedlungsraum<\/li>\n
                  • Evaluierung der Ver\u00e4nderungen seit 1999, vorrangiger<\/em><\/strong> Erhalt und Weiterentwicklung des \u00fcberregionalen Freiraumverbundes<\/li>\n
                  • Erhalt der landwirtschaftlich genutzten Offenlandfl\u00e4chen als Erholungslandschaft<\/li>\n
                  • Erhalt und Weiterentwicklung der Waldfl\u00e4chen als Erholungswald<\/li>\n
                  • Erhalt und St\u00e4rkung des Flie\u00dfgew\u00e4ssersystems und Steigerung seines Erlebniswertes<\/li>\n
                  • F\u00fcr Solingen Aufnahme der der Wupper und der Itter zulaufenden Bacht\u00e4ler in den regionalen Freiraumverbund<\/em><\/strong><\/em><\/strong>2. Wege durch die Region<\/li>\n<\/ul>\n
                      \n
                    • Weiterentwicklung und \u00fcberregionale Verkn\u00fcpfung der Freizeitwege auf ehemaligen Bahntrassen [u.a.<\/em><\/strong> Bergischer Panorama-Radweg]<\/li>\n
                    • Erhaltung und Qualifizierung eines landschaftsvertr\u00e4glichen und nutzergerechten Wanderwegesystems und seine Verkn\u00fcpfung in die Nachbarregionen hinein3. Entwicklung der pr\u00e4genden Siedlungsbereiche unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Baukultur<\/li>\n<\/ul>\n
                        \n
                      • Behutsame Entwicklung des Bestandes bzw. Qualit\u00e4tssicherung im Neubau<\/li>\n
                      • Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts f\u00fcr die baukulturelle Qualifizierung der Eingangsorte der Region und der Schnittstellen von Siedlung und Landschaft<\/li>\n
                      • Erhalt und Verkn\u00fcpfung der landesweit \/ national bedeutsamen kulturellen Orte und Anlagen mit freizeitwirtschaftlicher \/ touristischer Bedeutung4. Leitbild, Konzepte und Strategien f\u00fcr die Region<\/li>\n<\/ul>\n
                          \n
                        • Erarbeitung eines integriertes Entwicklungskonzepts f\u00fcr Kulturlandschaft [inkl. Baukultur] auf Landesebene unter Einbindung der verschiedenen Akteure
                          \n[Anmerkung: Das Bergische St\u00e4dtedreieck versteht sich zugeh\u00f6rig der Kulturlandschaft Bergisches Land und nicht \u2013 wie entsprechend der Gutachten von LVR\/LWL \u2013 als Niederbergisch-M\u00e4rkisches Land]<\/li>\n<\/ul>\n
                            \n
                          • Entwicklung langfristiger Konzepte f\u00fcr naturvertr\u00e4gliche Erholungsnutzung um und an den entstehenden Wasserfl\u00e4chen des Kalkabbaus<\/li>\n<\/ul>\n

                            \u00a05. Steuerung von Investitionsvorhaben in die drei touristischen Zukunftsstandorte<\/p>\n

                              \n
                            • R\u00e4umliche B\u00fcndelung der F\u00f6rderung regional bedeutsamer privater Initiativen f\u00fcr landschaftsbezogene, freizeitwirtschaftliche Angebote im Bereich der touristischen Zukunftsstandorte<\/li>\n<\/ul>\n

                              [Anmerkung: Die touristischen Zukunftsstandorte sind Tourismusschwerpunkt M\u00fcngsten-Burg, Tal der Wupper von Burg bis Leichlingen und<\/em><\/strong> von Oberbarmen bis Wuppertalsperre, Folgenutzung Deponie in Remscheid]<\/p>\n

                              \u00a06. Fachplan Landschaft und Tourismus zum neuen Regionalplan<\/p>\n

                              Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n

                              Peter Vorsteher
                              \nFraktionsvorsitzender<\/p>\n

                              Bettina Br\u00fccher
                              \nStadtverordnete<\/p>\n

                              Der Antrag wurde abgelehnt.<\/strong><\/p>\n

                              \u00a0<\/em><\/p>\n

                               <\/p>\n

                               <\/p>\n

                               <\/p>\n

                               <\/p>\n

                               <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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